Brüssel – Die EU verstärkt ihre Abwehr gegen Hackerangriffe aus Russland und anderen Ländern. Die Unterhändler von Mitgliedsländern und Europaparlament einigten sich in der Nacht zu Mittwoch auf ein Gesetz zur Cybersicherheit, wie der belgische EU-Ratsvorsitz mitteilte. Es sieht eine europaweite Alarmkette und eine engere Zusammenarbeit der Behörden vor.
Die EU-Kommission hatte das Gesetz im April 2023 vorgeschlagen. Es basiert auf einer Strategie, die der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell vorgelegt hatte. Russlands Angriff auf die Ukraine werde von „wiederholten Cyberangriffen begleitet – nicht nur auf die Ukraine, sondern auch auf uns“, betonte er.
Die Einigung sieht vor, dass nationale Behörden Informationen zu Hackerangriffen schneller austauschen. Mit Hilfe eines „Notfallmechanismus“ will sich die EU nach den belgischen Angaben besser gegen Cyberattacken vorbereiten. Sicherheitslücken bei wichtigen Einrichtungen wie Krankenhäusern oder der Energie- und Verkehrsinfrastruktur sollen damit geschlossen werden.
Die EU fürchtet Angriffe auf Infrastruktur und Versorgungsnetze. Als Beispiel gilt die Attacke mit der Schadsoftware „WannaCry“ von 2017, die hunderttausende Computer rund um den Globus blockierte. Sie legte Kliniken lahm, auch die Deutsche Bahn war betroffen.