Merz will Obergrenze

von Redaktion

Asyl-Debatte: Maximal 100 000 pro Jahr

Berlin – CDU-Chef Friedrich Merz hat sich für eine Senkung der Flüchtlingszahlen auf unter 100 000 ausgesprochen. „Über 300 000 im Jahr, wie im Jahr 2023, sind auf jeden Fall zu viel“, sagte er am Wochenende. Die von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) genannte Zahl von 60 000 bis 100 000 beschreibe „ungefähr das, was wir heute mit unserer Integrationskraft noch leisten können“. Der Städte- und Gemeindebund forderte derweil eine „Atempause“ bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Sollte er Bundeskanzler werden, wolle er durch die Welt reisen und nach einem geeigneten Land suchen, das die Asylverfahren für Deutschland abwickeln könne, sagte Merz der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

Um das sogenannte Ruanda-Modell Großbritanniens für Deutschland anwendbar zu machen, gelte es „zu klären, wie die Verfahren in Ruanda im Einklang mit unseren menschenrechtlichen Verpflichtungen gestaltet werden“. Nach den Plänen der britischen Regierung sollen irregulär eingereiste Migranten künftig ohne Prüfung ihres Asylantrags nach Ruanda geschickt werden können, das dafür als sicheres Drittland eingestuft wird. Eine entsprechende Vereinbarung wurde bereits mit der Regierung in Kigali geschlossen.

Artikel 1 von 11