Berlin – SPD-Fraktionsvize Achim Post hat Bundeskanzler Olaf Scholz und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gegen Vorwürfe aus der Union verteidigt. Er sei stolz darauf, dass „wir einen Bundeskanzler der Entschlossenheit und Besonnenheit haben“, sagte Post am Mittwoch im Bundestag. Das werde auch so bleiben und CDU und CSU mit ihrer Strategie scheitern, so der SPD-Abgeordnete. An den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz gerichtet sagte er: „Herr Merz, Sie werden nie Bundeskanzler“.
Post forderte die Union mit Blick auf die Europawahl auf, Klarheit darüber zu schaffen, keine Bündnisse mit Postfaschisten und Rechtsradikalen einzugehen. Wenn Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) als „großer Europäer“ miterleben müsste, wie die Union nicht mehr auf ein Bündnis der Mitte mit Liberalen und Christdemokraten und Sozialdemokraten und Grünen setze, „sondern auf ein Bündnis mit Christdemokraten, Konservativen, Rechtsradikalen und Postfaschisten – der würde sich im Grabe umdrehen“, sagte Post.
Er stellte sich zudem hinter Rolf Mützenich: „Die Integrität des Fraktionsvorsitzenden der SPD ist unantastbar.“ Mützenich hatte vergangene Woche ein vorübergehendes Einfrieren des Ukraine-Konflikts ins Spiel gebracht, um eine Friedenslösung zu ermöglichen.