München – Auf dem Weg zu einer zweiten Amtszeit als EU-Kommissionschefin kann Ursula von der Leyen (CDU) wohl mit der Unterstützung durch Olaf Scholz (SPD) rechnen. Es sehe so aus, als werde der Kanzler beim Treffen der 27 Staats- und Regierungschefs am Montag für die Amtsinhaberin stimmen, erfuhr unsere Zeitung von hochrangigen Brüsseler Quellen. Die Runde hat das Vorschlagsrecht für den Chef-Job.
Damit hätte von der Leyen eine Sorge weniger. Zunächst war unklar, ob sie mit Scholz’ Stimme rechnen kann – vor der Europawahl hatte die SPD ihr Ja an Bedingungen geknüpft. Man werde die CDU-Politikerin nur unterstützen, wenn sie eine Kooperation mit Rechtsaußenparteien wie den Fratelli d’Italia ausschließe, hieß es. CDU-Chef Merz konterte am Montag: „Die Wahlverlierer haben uns keine Bedingungen zu diktieren.“
Doch selbst wenn Scholz’ Zustimmung steht, bleiben Unsicherheiten. So ist etwa unklar, wie sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Rat verhalten wird, dessen Stimme ebenfalls großes Gewicht hat. Auch im Parlament dürfte es knapp werden. Zwar haben die Mitte-Parteien (Konservative, Sozialdemokraten, Liberale) eine Mehrheit von gut 400 Sitzen. Wegen der Abweichler ist dennoch unklar, ob von der Leyen die nötigen 361 Stimmen für ihre Wiederwahl erhält. Sie wäre dann auf grüne oder Rechtsaußen-Stimmen angewiesen.
Rückendeckung bekam von der Leyen gestern von den amtierenden Fraktionschefs. Sie erteilten Parlamentspräsidentin Roberta Metsola das Mandat, bei den Staats- und Regierungschefs für die Spitzenkandidatin zu werben. Geht es nach Scholz, sollen Personalien noch im Juni feststehen.