München/Berlin – In der SPD brechen an mehreren Stellen Konflikte nach dem Fiasko bei der Europawahl auf. Nach einer kontroversen Fraktionssitzung mit dutzenden kritischen Wortmeldungen diese Woche sagte Fraktionschef Rolf Mützenich, Kanzler Olaf Scholz müsse „sichtbarer“ werden und seine Haltung deutlicher erläutern. Nach Medienberichten ist eine Krisensitzung der Parteispitze für Sonntag angesetzt.
Unter anderem der konservativere SPD-Politiker Dirk Wiese, Vizefraktionschef, fordert ein Umsteuern in der Migrationspolitik. Unter anderem mit Blick auf die restriktive Politik in Dänemark sagte er: „Wir sollten uns den Kurs der nordischen Sozialdemokraten sehr genau anschauen.“ Die Menschen hätten „die berechtigte Erwartungshaltung, dass diejenigen, die sich nicht an die Regeln halten oder keinen Asylgrund haben, das Land wieder verlassen müssen“, sagte Wiese dem „Tagesspiegel“.
Ex-Parteichef Martin Schulz nannte die Wahlergebnisse „dramatisch“. Er macht die Innenpolitik und insbesondere Scholz direkt dafür verantwortlich. „Solche Wahlen in der Mitte der Amtszeit eines Kanzlers sind Denkzettel-Wahlen.“ Der frühere Berliner Bürgermeister Michael Müller rügte intern, dass Scholz sich weigerte, am Wahlabend die 13,9 Prozent zu kommentieren. Laut „Bild“ sind verdeckte Forderungen nach einem Koalitionsbruch weit verbreitet.
Ärger gibt es auch in der Bayern-SPD, die unter 9 Prozent gelandet war. Die Europa-Kandidatin Maria Noichl warf in einem internen Papier, das unserer Zeitung vorliegt, der Landesspitze vor, sie nicht genügend unterstützt zu haben.
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