Brüssel – Ursula von der Leyen reagiert mit einer Boykott-Entscheidung auf die Alleingänge von Ungarns Regierungschef Viktor Orbán in der Ukraine-Politik. Die EU-Kommissionspräsidentin ließ ankündigen, dass an informellen Ministertreffen unter der Leitung der EU-Ratspräsidentschaft in Ungarn keine Kommissare, sondern nur ranghohe Beamte teilnehmen werden. Zudem verzichtet die EU-Kommission auf den traditionellen Antrittsbesuch bei der ungarischen Präsidentschaft, sagte ein Sprecher. Ungern reagierte entrüstet.
Dem dürften auch deutsche Minister folgen. Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) sagte bei einem Agrarrat in Brüssel, er schaue sich „sehr genau an“, ob er zu einem informellen Ministertreffen Anfang September in Ungarn fahre. Die „seltsamen Reiseziele“ Orbáns hätten „Zweifel“ geweckt.
Orbán hatte die EU-Partner zu Beginn des Ratsvorsitzes im Juli mit einer selbst ernannten „Friedensmission“ verärgert. Er besuchte in den vergangenen Wochen Russlands Präsidenten Wladimir Putin, den chinesischen Staatschef Xi Jinping sowie US-Präsidentschaftsanwärter Donald Trump.