Berlin: US-Wahl völlig offen

von Redaktion

Heil hofft auf Impuls für Demokraten – Kanzler hält sich bedeckt

Berlin/München – Nach dem Verzicht von Präsident Joe Biden auf eine Kandidatur für das Weiße Haus sieht die Bundesregierung weiter keine Vorentscheidung im US-Wahlkampf. „Wir bereiten uns auf alle denkbaren Möglichkeiten vor“, sagte eine Regierungssprecherin. Es gelte nun zunächst abzuwarten, ob Vizepräsidentin Kamala Harris tatsächlich von den Demokraten zur Präsidentschaftskandidatin gemacht werde und wie die Wahl gegen den Republikaner Donald Trump dann ausgehe.

Kanzler Olaf Scholz zollte Biden Anerkennung für seinen Verzicht auf eine zweite Kandidatur. Er nannte ihn einen Freund und würdigte, dass er viel erreicht habe – auch für Europa. Zu Bidens Vorschlag, dass Vizepräsidentin Kamala Harris seinen Platz einnehmen solle, äußerte sich der SPD-Politiker aber nicht.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) misst der Nachricht von Bidens Rückzug hingegen „historische Bedeutung“ bei. „Das ist jetzt wieder ein offenes Präsidentschaftsrennen, und das hat auch Bedeutung für uns in Deutschland und Europa“, sagte er. Die Bundesregierung müsse sich auf alles einstellen. „Aber natürlich sind meine persönlichen Sympathien als Demokrat, als Sozialdemokrat, bei Kamala Harris, und ich hoffe, dass sie in der Lage sein wird, mit einer starken Kampagne auch zu gewinnen.“

CSU-Chef Markus Söder warnte indes vor großen Hoffnungen. „Mit Trump geht der Entfremdungsprozess zu Europa schneller“, aber auch mit den Demokraten werde er stattfinden. Europa dürfe keinesfalls „blauäugig abwarten“, sondern müsse sich vorbereiten.

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