Hamburg/München – Das Bundesinnenministerium hat wegen verfassungsfeindlicher Bestrebungen das „Islamische Zentrum Hamburg“ (IZH) sowie mehrere Organisationen verboten, die mit dem IZH in Verbindung stehen. Betroffen ist auch die „Islamische Vereinigung Bayern“ in München. In acht Bundesländern durchsuchten Polizisten zeitgleich Moscheen, Vereinsräume und Wohnungen, beschlagnahmten Vermögen und schlossen insgesamt vier Moscheen.
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) begrüßte das Verbot. „Wir müssen wirksam verhindern, dass Extremisten unter dem Deckmantel des Vereinsrechts hier ihr Unwesen treiben“, sagte er. Bei aller Zustimmung gibt es von FDP, Grünen und Union aber auch Kritik an Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), das Verbot komme reichlich spät. „Das IZH war viel zu lange das Spionagenest des iranischen Regimes“, sagte etwa der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai nannte das Verbot „überfällig“.
Das IZH ist laut Verfassungsschutz direkt dem Mullah-Regime in Teheran unterstellt und versuche, dessen Ideologie zu verbreiten. Der Iran reagierte, nannte das Verbot „inakzeptabel“ und bestellte den deutschen Botschafter in Teheran ein. wha