Bald neue AfD-Analyse

von Redaktion

Berlin – Das Bundesamt für Verfassungsschutz will noch vor Jahresende ein neues Gutachten zur AfD vorlegen. „Mit einer Entscheidung wird noch in diesem Jahr zu rechnen sein“, sagte Behördenchef Thomas Haldenwang am Montag bei einer Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages. Aktuell gilt die Partei als rechtsextremistischer Verdachtsfall. Drei Szenarien sind denkbar: Entweder hat sich der Verdacht nicht bestätigt, dann würde der Inlandsnachrichtendienst die Beobachtung beenden. Oder der Verdacht bestätigt sich, worauf eine Einstufung der Gesamtpartei als gesichert extremistische Bestrebung folgen würde. Möglich wäre aber auch eine weitere Beobachtung als Verdachtsfall, weil sich nicht klar sagen lässt, in welche Richtung sich die AfD entwickelt.

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