Berlin – Nach dem Sturz von Syriens Machthaber Baschar al-Assad dringt der FDP-Vorsitzende Christian Lindner auf eine Rückkehr der von dort nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge. „Bei den Menschen, die aus Syrien wegen des Bürgerkriegs zu uns kamen, muss die Rückkehr in die Heimat die Regel sein“, sagte er. „Wer bleiben will, kann sich nach unserem Einwanderungsrecht um dauerhaften Aufenthalt bewerben.“
Dabei müsse der Verbleib in Deutschland an klare Kriterien gebunden sein und dürfe kein Automatismus werden. „Zentral ist, ob der Lebensunterhalt durch Arbeit bestritten wird, ob Straftaten vorliegen und ob es eine klare Identifikation mit unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung gibt“, sagte der frühere Bundesfinanzminister. „Als aufnehmende Gesellschaft haben wir das Recht zu entscheiden. Einwanderung in unser Sozialsystem können wir uns nicht leisten.“
In Deutschland leben laut Bundesinnenministerium aktuell rund 975 000 Syrer. Die meisten kamen seit 2015 infolge des syrischen Bürgerkriegs. Mehr als 300 000 von ihnen haben einen subsidiären Schutztitel. Sie wurden also nicht wegen einer individuellen Verfolgung aufgenommen, sondern wegen des Bürgerkriegs in ihrer Heimat. Lindner forderte, die Bundesregierung sollte mit der neuen Führung in Syrien schnell eine Verabredung für die Rückkehr aushandeln. Reserviert zeigte er sich zu Überlegungen für Rückkehrhilfen.
Der türkische Innenminister Ali Yerlikaya sagte, aus seinem Land seien binnen zwei Wochen gut 25 000 syrische Flüchtlinge in ihre Heimat zurückgekehrt. In den diplomatischen Vertretungen in Damaskus und Aleppo würden nun Migrationsbüros eingerichtet. »KOMMENTAR