Stockholm – Rückschlag für die Klimaschützer im Heimatland von Greta Thunberg: Eine Klimaklage kommt in Schweden nicht vor Gericht. Der Oberste Gerichtshof des skandinavischen Landes entschied gestern in Stockholm, die von einer Einzelperson eingereichte Sammelklage von hunderten jungen Schwedinnen und Schweden gegen den Staat nicht zur Prüfung zuzulassen.
Die höchste Instanz der schwedischen Justiz stellte dabei fest, dass ein Gericht nicht darüber bestimmen könne, dass der schwedische Reichstag oder die Regierung bestimmte Maßnahmen für mehr Klimaschutz ergreifen müssten. Vielmehr entschieden diese politischen Organe selbstständig über solche Maßnahmen.
Aus Protest gegen die schwedische Klimapolitik hatten zunächst 600 junge Menschen – darunter auch Thunberg – im November 2022 eine Klage gegen ihren Staat eingereicht. Nach Auffassung der Jugendorganisation Aurora ist die Klimapolitik der Regierung unzureichend, um die Pariser Klimaziele zu erreichen, und somit ein Verstoß gegen die Rechte von Kindern und Jugendlichen. Inzwischen sind noch rund 300 Menschen an der Klage beteiligt. Sie war von einer Vorinstanz zunächst zugelassen worden, die sich dann aber 2023 mit der Frage an das Oberste Gericht gewandt hatte, ob die Klage geprüft werden solle.