Gute Miene zum mittelmäßigen Ergebnis: Friedrich Merz (re.) mit dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder. © Kappeler/dpa
München – Deutschland bekommt einen neuen Bundeskanzler: CDU-Chef Friedrich Merz beerbt Olaf Scholz (SPD) – auch wenn das Ergebnis der Union schlechter ausfiel, als sich CDU und CSU erhofft hatten. Offen ist, mit wem die Union die Regierung bilden wird. Das hing am späten Abend vom Ergebnis des BSW ab, dessen Einzug in den Bundestag wackelte. Die FDP verpasste den Sprung. (Hochrechnung 22.27 Uhr). Die Wahlbeteiligung lag bei 83 Prozent.
Obwohl die Union klar ein Ergebnis jenseits der 30 Prozent erwartet hatte, bezeichnete Merz die Wahl als „historisch“. Man habe gewonnen, weil CDU und CSU sehr gut zusammengearbeitet hätten. Er wisse von der Dimension der Aufgabe und gehe sie mit Respekt an. „Es geht vor allem darum, so schnell wie möglich eine regierungsfähige Regierung zu schaffen“, sagte Merz. Die Welt warte nicht auf langatmige Koalitionsgespräche. Man müsse zeigen, dass Deutschland wieder seriös regiert werde.
Das Ergebnis der Union fußte nicht zuletzt auf dem Abschneiden der CSU in Bayern, die mit 37,2 Prozent allerdings ebenfalls hinter ihren Erwartungen zurückblieb. „Wir haben deutlich zugelegt“, sagte Spitzenkandidat Alexander Dobrindt dennoch. Es bleibe dabei, dass man nicht mit den Grünen koalieren wolle. „Mit den Grünen gibt es keinen Politikwechsel.“
Die Ampel-Parteien wurden abgestraft: Während die Grünen ihr Ergebnis von 2021 noch einigermaßen halten konnten, sackte die SPD um fast zehn Prozentpunkte auf einen historisch schlechten Wert ab. Kanzler Olaf Scholz übernahm die Verantwortung. Er werde keiner neuen Regierung angehören. „Für mich ist ganz klar, dass ich mich um das Amt des Bundeskanzlers beworben habe und um kein anderes in der Regierung“, sagte Scholz. FDP-Chef Christian Lindner kündigte am Abend seinen Rückzug aus der Politik an.
Gewinner der Wahl ist die AfD. „Wir haben uns als Volkspartei nun fest verankert“, sagte die Parteivorsitzende Alice Weidel. Die Partei stehe für eine Koalition bereit. „Unsere Hand wird immer ausgestreckt sein für eine Regierungsbeteiligung, um den Willen des Volkes, den Willen Deutschlands umzusetzen.“ Geschäftsführer Bernd Baumann stellte eine Zusammenarbeit in Sachfragen ohne Koalition in Aussicht.
Zweite Gewinnerin der Wahl ist die Linkspartei. Sie schnitt deutlich besser ab als das Bündnis Sahra Wagenknecht, das aus ihr hervorgegangen war.