Schwarz-Rot plant neues Digitalministerium

von Redaktion

Berlin – Die Unterhändler von CDU, CSU und SPD wollen ein eigenes Digitalministerium gründen. Das geht aus dem vertraulichen Abschlusspapier der Arbeitsgruppe hervor, das „Politico“ veröffentlicht hat. Das Ressort solle die Digitalisierung „koordinieren“. Bisher ist das ein Nebenthema des Verkehrsressorts. Inhaltlich bleiben die Unterhändler in Teilen sehr unkonkret. Man müsse beim Digitalisieren „Menschen in ihrer Lebenslage abholen“, steht darin etwa. Etwas präziser ist die Forderung nach einem eigenen, nicht von den USA abhängigen Satellitennetz. Beim Mobilfunk ist nationales Roaming zwischen den Netzbetreibern noch umstritten.
CD

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