Brüssel – Bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) unerwartet zuversichtlich über eine baldige Waffenruhe in der Ukraine geäußert. „Ich habe die große Hoffnung, dass es über dieses Wochenende eine Verabredung gibt für einen Waffenstillstand in der Ukraine“, sagte Merz am Freitag. Russland drohte der Kanzler im Falle des Ausbleibens von Friedensverhandlungen mit weiteren Sanktionen.
Es gebe angesichts der von Russland erklärten dreitägigen Waffenruhe die „große Chance“, dass diese auf 30 Tage verlängert werde und „dann auch Verhandlungen über einen Friedensvertrag aufgenommen werden“ könnten, erläuterte Merz. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte angesichts der Gedenkfeiern zum Weltkriegsende in Moskau einseitig eine dreitägige Waffenruhe angeordnet, die um Mitternacht in der Nacht zum Donnerstag in Kraft trat. Die Ukraine stimmte der Feuerpause nicht zu und fordert eine 30-tägige Waffenruhe. Das entspricht auch einem Vorschlag von US-Präsident Donald Trump.
Sollte Russland nicht „endlich den Pfad für echte Friedensverhandlungen“ beschreiten, werde Deutschland nicht zögern, „den Sanktionsdruck weiter zu erhöhen“, sagte Merz. „Der Ball liegt ausschließlich in Moskau.“ Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigte unterdessen für Samstag ein Gipfeltreffen mit führenden europäischen Politikern in der Ukraine an. „Wir bereiten uns darauf vor, in der Ukraine die Anführer der Koalition der Willigen zu treffen“, erklärte er. Wer konkret an dem Treffen teilnehmen wird, ließ er offen. Merz hatte erst am Mittwoch erklärt, „in den kommenden Wochen“ die Ukraine zu besuchen. »POLITIK/KOMMENTAR