Brüssel – Im Zollkonflikt mit der EU haben die USA ein neues Angebot vorgelegt. Die EU-Kommission bestätigte am Freitag den Eingang eines US-Dokuments. Es werde nun geprüft, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach dem EU-Gipfel in Brüssel. „Wir sind zu einer Einigung bereit. Gleichzeitig bereiten wir uns auf die Möglichkeit vor, dass keine zufriedenstellende Einigung erzielt wird“, sagte von der Leyen: „Alle Optionen bleiben auf dem Tisch.“
Details des Vorschlags sind vertraulich. Wie die Deutsche Presse-Agentur von anderen Gipfelteilnehmern erfuhr, ist es nach dem neuen US-Vorschlag unwahrscheinlich, dass der von US-Präsident Donald Trump eingeführte Basiszoll in Höhe von zehn Prozent auf fast alle Importe noch komplett wegverhandelt werden kann. Hoffnung gibt es demnach aber beispielsweise mit Blick auf zusätzlich in Kraft gesetzte US-Sonderzölle etwa auf Autoimporte, die ab 9. Juli nochmals dramatisch verschärft werden sollen.
Für die EU stellt sich damit die grundsätzliche Frage, ob sie bereit ist, einen neuen Basiszoll zu akzeptieren, um eine weitere Eskalation des Handelsstreits zu verhindern. Alternativ könnte sie auf ihre Marktmacht setzen und versuchen, Trump mit Härte zum Einlenken zu bringen. So betonte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, dass es die EU schwach und naiv aussehen lassen könnte, wenn sie einen neuen Basiszoll einfach so hinnehmen würde. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) schloss hingegen begrenzte Zugeständnisse nicht aus. „Lieber jetzt schnell und einfach, als langsam und hoch kompliziert“, sagte er.