München – Unter den 81 Abgeschobenen, die am Freitagmorgen per Flugzeug nach Afghanistan ausgeflogen wurden, befinden sich auch 15 Schwerverbrecher aus Bayern. Die Männer im Alter von 24 bis 43 Jahren seien größtenteils direkt aus der Haft heraus abgeschoben worden, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Die Abgeschobenen hätten neben Sexualstraftaten, Mord und Totschlagsdelikten auch schwerere Körperverletzungs- und Eigentumsdelikte zu verantworten.
Insgesamt saßen 81 Straftäter in einer Maschine von Qatar Airways, die am frühen Freitagmorgen von Leipzig in Richtung Kabul abhob. Es ist der zweite Flug dieser Art nach der Machtübernahme der islamistischen Taliban im August 2021, der erste erfolgte noch unter der Ampel-Regierung. „Abschiebungen nach Afghanistan müssen auch zukünftig gesichert stattfinden können“, sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU). „Es gibt kein Aufenthaltsrecht für schwere Straftäter in unserem Land.“ Der Flug erfolge „unter Zuhilfenahme der strategischen Sicherheitspartnerschaft mit dem Emirat Katar“, an Bord hätten sich nur „schwere und schwerste Straftäter“ befunden. Nach dem letzten Flug im August hatten die Taliban offenbar viele der Abgeschobenen wieder auf freien Fuß gesetzt.
Die bayerische Staatsregierung begrüßte die Maßnahme, UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk forderte dagegen den sofortigen Stopp. Kritik gab es auch, weil der Flug direkt vor dem Treffen der EU-Innenminister auf der Zugspitze erfolgt. Dobrindt entgegnete, eine solche Aktion lasse sich gar nicht zeitgenau planen. Dazu sei die Logistik auch mit dem Partner Katar und anderen Beteiligten viel zu komplex. »KOMMENTAR/POLITIK