Brüssel/Washington – Nach Einschätzung der EU-Kommission könnte es sehr bald eine Einigung im Zollstreit mit den USA geben. Ein Ergebnis sei „in greifbarer Nähe“, sagte ein Kommissionssprecher am Donnerstag in Brüssel. Die Verhandler setzten alles daran, den Bürgern der EU ein Ergebnis präsentieren zu können.
Medienberichte und Informationen aus Diplomatenkreisen suggerierten zuletzt ebenfalls, dass es in den Verhandlungen zwischen Brüssel und Washington Fortschritte gibt. Nach Angaben mehrerer Diplomaten könnte es auf einen US-Zollsatz in Höhe von 15 Prozent hinauslaufen, der auch auf Autos, Autoteile und Pharmazeutika gelten würde. Für Autos gilt momentan ein Sonderzollsatz von 25 Prozent. Den Angaben zufolge würde es nur für Stahl und Aluminium beim höheren Sonderzoll von 50 Prozent bleiben. Einen ähnlichen Deal hatten die USA kürzlich mit Japan erzielt.
Donald Trump hatte zuletzt erklärt, es würden weiterhin „ernsthafte Verhandlungen“ geführt. Der US-Präsident stellte geringere Zollsätze in Aussicht, „wenn sie zustimmen, die Union für US-Unternehmen zu öffnen“. Er fordert regelmäßig, dass die EU mehr US-Waren kauft. Außerdem sind dem wirtschaftsnahen Präsidenten EU-Vorschriften für Verbraucher-, Klima- und Datenschutz sowie in Wettbewerbsfragen ein Dorn im Auge.
Die EU-Staaten gaben dennoch grünes Licht für Gegenzölle auf US-Importe für den Fall eines Scheiterns der Verhandlungen. Alle Mitgliedstaaten außer Ungarn stimmten dem Zollpaket zu, hieß es aus Diplomatenkreisen. Aufschläge auf Produkte im Wert von 93 Milliarden Euro würden demnach ab dem 7. August fällig, sollte es keine Einigung mit den USA geben.