Berlin/München – Die SPD will sich gegen Ideen zu einer Abschaffung des Pflegegrads 1 wehren. Als SPD-Fraktion verwahre man sich entschieden gegen Leistungskürzungen, sagte der gesundheitspolitische Sprecher Christos Pantazis. Die Union habe diesen Vorschlag bereits in die Koalitionsverhandlungen eingebracht, die SPD habe ihn klar zurückgewiesen. Patientenschützer, Sozialverbände und die Grünen warnen ebenfalls vor solchen Gedankenspielen.
In der Koalition gibt es diese Überlegung, Unionspolitiker äußern sich vorsichtig. „Wir werden den Menschen nicht über Nacht etwas wegnehmen“, sagte Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zu ntv. Ausschließen wollte sie eine Abschaffung allerdings auch nicht. „Wir müssen jetzt notwendige Änderungen vornehmen.“ »POLITIK