Brüssel/München – Angesichts der russischen Bedrohung plant die EU bis 2027 eine Art Schengenraum für das Militär, um im Notfall schnell Soldaten und Gerät über EU-Grenzen hinweg verlegen zu können. Das Projekt soll es ermöglichen, „schneller, sicherer und besser koordiniert“ Truppen und militärische Ausrüstung durch Europa zu bewegen, wie die EU-Kommission erklärte.
Der Kommission zufolge gehört zu den Maßnahmen die Einführung einheitlicher Regeln und die Festlegung klarer Verfahren für grenzüberschreitende militärische Bewegungen. Für diese soll eine maximale Bearbeitungszeit von drei Tagen gelten. Für Notfälle soll ein Schnellverfahren eingeführt werden. Deutschland gilt im Ernstfall eines Konflikts mit Russland als ein Haupt-Drehkreuz für Truppen- und Materialtransporte Richtung Osteuropa.
Einem EU-Vertreter zufolge sollen die Mitgliedstaaten verpflichtet werden, zusammen mit der Kommission Routen für die Verlegung militärischer Ausrüstung und Truppen zu erarbeiten und zu prüfen, inwiefern Straßen, Schienen, Tunnel oder Brücken die dafür notwendigen Voraussetzungen erfüllen. Zu den Plänen der Kommission gehört auch der Schutz strategischer Infrastruktur sowie von Investitionen in die Cyber- und Energiesicherheit.
Ein neues Kapitel wird auch für die Ausrüstung aufgeschlagen: Ab 2027 bekommt die Bundeswehr den Panzer Leopard 2 A8 geliefert. Die ersten der 123 Kampfpanzer wurden gestern in München der Öffentlichkeit präsentiert. Auch Kroatien, Litauen, Norwegen, Schweden, die Niederlande und Tschechien kaufen das Waffensystem von KNDS (ehemals Krauss-Maffei). »WIRTSCHAFT