München – Die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland ist in diesem Jahr spürbar gestiegen. Von Januar bis Oktober wurden 19 538 Menschen abgeschoben, rund ein Fünftel mehr als im gleichen Vorjahreszeitraum, wie das Bundesinnenministerium mitteilte. Bayern will zugleich Abschiebungen über den Flughafen München erheblich ausbauen.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sagte der „Bild am Sonntag“: „Es geht um Kontrolle, Kurs und klare Kante in der Migrationspolitik, das gilt auch für Rückführungen. Wir gehen diesen Kurs konsequent weiter und bereiten Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan vor.“ Ende Oktober hatte Dobrindt gesagt, Verhandlungen zwischen Deutschland und den islamistischen Taliban über Abschiebungen nach Afghanistan stünden kurz vor dem Abschluss.
CSU-Chef Markus Söder gab als Ziel aus, „eine Abschiebeoffensive gerade im nächsten Jahr zu organisieren, die dann stattfinden muss“. Ausdrücklich nannte er nach einer Klausur des CSU-Vorstands in München Abschiebungen nach Syrien und, hier hauptsächlich von Straftätern, nach Afghanistan. Am Flughafen München solle zudem ein eigenes Abschiebeterminal für die Bundespolizei entstehen, die Planung laufe. Auf der anderen Seite brauche es für Migranten einen sofortigen Zugang zum Arbeitsmarkt, betonte Söder.
Für Abschiebungen nach Syrien sprach sich auch Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) im Interview mit unserer Zeitung aus. „Zuerst geht es um Straftäter und Gefährder, Zug um Zug auch um alle anderen ohne Bleiberecht, besonders alleinstehende Männer ohne Job.“ CD»POLITIK