Washington – Die US-Grenzschutzbehörde will Touristen bei der Einreise in die USA zur Offenlegung ihrer Social-Media-Konten verpflichten. Einreisende müssten den Grenzbeamten ihre Beiträge in Sozialen Netzwerken aus den letzten fünf Jahren zugänglich machen, heißt es in einem Änderungsvorschlag, den die Grenzschutzbehörde vorgelegt hat. Zu Sozialen Medien zählen Plattformen wie TikTok, X oder Instagram. Das Dokument ist nicht rechtskräftig, sondern steht noch zur Diskussion.
Eine solche Regelverschärfung beträfe auch deutsche Besucher, die mit dem elektronischen Antrag Esta in die USA kommen – der gängigen, visumfreien Genehmigung für Touristen und Geschäftsreisende aus mehr als 40 Ländern, die zum Visa Waiver Program zählen. Der Aufenthalt in den USA ist damit für 90 Tage erlaubt.
Die geplante Änderung begründet die US-Behörde mit dem „Schutz der USA vor ausländischen Terroristen und anderen Bedrohungen für die nationale und öffentliche Sicherheit“. Die verpflichtende Überprüfbarkeit der Social-Media-Aktivitäten ist Teil eines größeren Pakets, das eine umfassende Datensammlung zur Nachverfolgung von Ein- und Ausreise regeln würde, wenn es denn so in Kraft tritt.
Schon im August war bekannt geworden, dass die US-Regierung die Überprüfung von Visa-Inhabern stark ausgeweitet hat. Laut „Washington Post“ wurden die Online-Aktivitäten von Millionen Menschen unter die Lupe genommen, die sich bereits in den USA aufhalten. Man plane dabei, Visa zu entziehen, wenn Hinweise etwa auf eine Überschreitung der Aufenthaltsdauer oder auf kriminelle Aktivitäten vorlägen.