Berlin – Bundeskanzler Friedrich Merz hat trotz weltweiter Krisen zu Zuversicht aufgerufen und wirbt für die Umsetzung wichtiger Reformen für die Wirtschaft und den Sozialstaat. „Wir haben es selbst in der Hand, jede dieser Herausforderungen aus eigener Kraft zu bewältigen“, sagte der CDU-Politiker in seiner ersten Neujahrsansprache, die am Silvesterabend ausgestrahlt wird. „Wir sind nicht Opfer von äußeren Umständen. Wir sind kein Spielball von Großmächten.“
Merz sagte mit Blick auf den Ukraine-Krieg, Bedrohungen durch Russland und das schwierigere Verhältnis zu den USA, ihm sei bewusst, dass viele angesichts der unsicheren Welt in Sorge um den Frieden lebten. „Ich sage Ihnen: Wir sorgen für unsere Sicherheit. Wir leben in einem sicheren Land.“ Damit das so bleibe, müsse die Abschreckungsfähigkeit verbessert werden. Merz stellte Reformen der Bundesregierung unter anderem für mehr Wachstum heraus und warb um Unterstützung für geplante weitere Reformen etwa zur Zukunft der Rente.
Ministerpräsident Markus Söder (CSU) rief die Menschen in Bayern trotz aller Krisen zu Zuversicht auf. „Die kommenden Jahre werden uns einiges abverlangen. Aber sie bieten auch Chancen“, sagte Söder in seiner Neujahrsansprache. „Ich bin Optimist. Gemeinsam werden wir zeigen, dass wir die richtigen Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit haben.“ »POLITIK