Berlin – Während Deutschland bereits seit 2024 wieder Menschen nach Afghanistan abschiebt, tun sich andere europäische Länder noch schwer mit diesem Schritt und haben die EU um Unterstützung gebeten. Unter dem Druck der Mitgliedstaaten hat Brüssel Kontakt mit der Regierung der radikalislamischen Taliban aufgenommen, um die Umsetzbarkeit solcher Abschiebungen zu erörtern. Die Pläne stoßen jedoch sowohl auf praktische Hindernisse als auch auf Einwände von Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen.
Ein EU-Kommissionssprecher teilte mit, EU-Beamte hätten Afghanistan besucht. Dabei seien die „Strukturierung der Zusammenarbeit bei der Rückübernahme sowie die mögliche Organisation von Rückführungsoperationen“ sondiert worden. Abschiebungen nach Afghanistan wären noch vor wenigen Jahren undenkbar gewesen und sind mit rechtlichen und ethischen Bedenken behaftet. Human Rights Watch warnt, die Taliban hätten ihre Repressionen „verstärkt“. Die Menschenrechtsorganisation verweist auf neue Regeln zur Einschränkung der Pressefreiheit sowie Restriktionen für Frauen. Doch inzwischen ist im Zuge der sich verhärtenden EU-Flüchtlingspolitik eine Mehrheit der 27 EU-Regierungen für Abschiebungen.