Berlin – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat Details der geplanten Reform für einen günstigeren Führerschein vorgelegt. „Der Führerschein ist in Deutschland einfach zu teuer“, sagte der CDU-Politiker in Berlin. Nach der Ankündigung im Oktober und der Einsetzung einer Arbeitsgruppe mit den Ländern legte das Ministerium nun Details vor.
Konkret geplant ist die Möglichkeit eines rein theoretischen Online-Unterrichts. Fahrschulen sollen damit auf die Anmietung oder den Erwerb von Schulungsräumen verzichten können. Der Fragenkatalog für die Theorieprüfung soll um 30 Prozent verringert werden. Die Zahl verpflichtender Sonderfahrten beim Pkw-Führerschein – das sind etwa Autobahn- und Nachtfahrten – soll verringert werden.
Beim praktischen Unterricht könnte es eine kleine Revolution geben. Geplant ist eine „Experimentierklausel“ – dabei geht es um eine auf fünf Jahre zeitlich befristete Regelung über eine „Laienausbildung“. Einen Teil der praktischen Fahrausbildung für den Erwerb des Pkw-Führerscheins sollen Fahrschüler mit Eltern oder Freunden absolvieren können – in Österreich werde dies erfolgreich gemacht. Eine blaue Tafel mit weißer Aufschrift „L“ und eine Tafel mit der Aufschrift „Übungsfahrt“ müssen dabei angebracht werden.
Die Vorschläge sollen Grundlage für die Beratungen der Verkehrsministerkonferenz im März sein. Danach soll laut Schnieder zügig ein Gesetzesverfahren auf den Weg gebracht werden. Der Minister unterstrich zur geplanten Reform: „Keiner unserer Vorschläge geht zulasten der Verkehrssicherheit – das ist und bleibt die rote Linie.“ »WIRTSCHAFT