Berlin/München – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat an die syrischen Flüchtlinge in Deutschland appelliert, in ihre Heimat zurückzukehren und beim Wiederaufbau des stark zerstörten Landes zu helfen. Perspektivisch sollten binnen drei Jahren 80 Prozent der rund eine Million Menschen, die während des Assad-Regimes in Deutschland Zuflucht gefunden hätten, in ihre Heimat zurückkehren, sagte Merz beim Besuch des syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa in Berlin. Dies sei al-Scharaas Wunsch.
Die Mehrzahl der Syrer wolle zurück, ihr Land aufbauen und dort sicher und in Würde leben. Er habe al-Scharaa gebeten, vorrangig diejenigen zurückzunehmen, die keinen gültigen Aufenthaltstitel mehr hätten. „Hier haben wir eine kleine Gruppe, aber eine Gruppe, die uns Probleme bereitet, von straffällig gewordenen Syrern, die wir jetzt vordringlich zurückführen wollen.“ Syrer, die in Deutschland bleiben wollten und gut integriert seien, könnten bleiben.
Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser und Unternehmen in Syrien wieder aufzubauen, werde eine enorme Kraftanstrengung, sagte der Kanzler voraus. Deutschland wolle diesen Wiederaufbau unterstützen. Dazu sei die Einsetzung einer Taskforce beschlossen worden, die ihre Arbeit rasch aufnehmen werde. „Der Krieg ist natürlich vorbei, aber die Schlacht des Wiederaufbaus hat jetzt erst begonnen“, sagte al-Scharaa.
Die CSU hatte bei ihrer Winterklausur in Seeon formuliert, „die meisten“ Syrer müssten zurückkehren. Ihr Schutzgrund sei nach Kriegsende entfallen. Auch Merz formulierte nun, jetzt müssten Schutzbedarfe auch „neu bewertet“ werden.CD/DPA
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