Berlin – Kanzler Friedrich Merz hat die SPD zur Einigung bei strittigen Vorhaben aufgefordert. „Ich erwarte von den Sozialdemokraten, dass sie auch manche Blockaden auflösen, die wir in den letzten Wochen und Monaten leider immer wieder gehabt haben“, sagte er beim Jahresempfang des Bundesverbands deutscher Banken. Merz nannte die Kraftwerkstrategie, bei der nun grünes Licht gebraucht werde. Außerdem sei eine „Korrektur“ der Ausgaben zum Beispiel für Wind und Sonne notwendig.
Ein Jahr nach seinem Amtsantritt resümierte Merz: „Mir reicht das nicht, was wir bisher geschaffen haben. Wir laufen immer noch hinter der Kurve.“ Es brauche nun schnell Reformen.