Ampel-Regierung für München

von Redaktion

Entscheidung gefallen: Grüne streben Rathaus-Bündnis mit SPD und FDP an

München – Nach intensiven Verhandlungen zeichnet sich ab, wie sich das neue Regierungsbündnis im Münchner Rathaus zusammensetzen wird. Bald-Oberbürgermeister Dominik Krause will eine Koalition seiner Grünen mit SPD und FDP formen – also eine Münchner Ampel. Die Grünen, die nach der Kommunalwahl die stärkste Fraktion stellen, teilten gestern mit: „Die Fraktionen von Die Grünen/Rosa Liste, SPD sowie FDP/Freien Wählern haben sich gemeinsam darauf verständigt, ihren Gremien die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Stadtregierung zu empfehlen.“

Das bedeutet auch: Die CSU wird aller Voraussicht nach nicht Teil der neuen Rathaus-Regierung werden. Der Münchner Parteichef Georg Eisenreich sagte zu dieser Perspektive: „Wir stellen uns auf sechs Jahre faire, inhaltlich konstruktive, aber harte Oppositionsarbeit ein.“ Zuvor hatten die Grünen auch mit der CSU und der SPD über eine mögliche Kenia-Koalition im Rathaus verhandelt. Eisenreich sagt dazu: „Uns wäre eine Zusammenarbeit mit den Grünen nicht leicht gefallen. Wir wären aber angesichts der schwierigen Lage grundsätzlich bereit gewesen, im Rahmen eines breiten Bündnisses Verantwortung für unsere Heimatstadt zu übernehmen und konstruktiv zu verhandeln.“

Das hat sich nun erledigt, München steuert auf die Ampel zu. Krause sagt: „Sobald die jeweiligen Parteigremien die erforderlichen Beschlüsse gefasst haben, beginnen die Koalitionsgespräche.“

Zum anvisierten Münchner Regierungs-Bündnis zählen neben Grünen, SPD und FDP auch Rosa Liste und Freie Wähler.

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