Berlin – Verteidigungsminister Boris Pistorius will den Bundestag stärker in die Vorhaben zur Stärkung der Bundeswehr einbinden. Dazu werde dem Parlament zum 31. Juli dieses Jahres ein sogenanntes Lagebild Fähigkeitsentwicklung vorgelegt, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Er verwies auf eine entsprechende Einigung mit dem Haushaltsausschuss, der dazu einen Maßgabebeschluss getroffen hatte.
Pistorius kündigte einen neuen zentralen Bericht an, der Fragen bündele, beantworte und einordne. „Damit schärfen wir den Blick für das Gesamtbild, in dem der Aufwuchs der Streitkräfte gesehen werden muss“, sagte der SPD-Minister.
Geändert werde, wie Abgeordnete des Bundestags über Beschaffungsvorhaben und über den Fähigkeitsaufwuchs der Bundeswehr insgesamt informiert würden. „Anders ausgedrückt: Wir passen das sogenannte Berichtswesen der neuen Sicherheitslage an“, sagte Pistorius dazu.
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte zuvor – auch mit Blick auf die erheblich ausgeweiteten Verteidigungsausgaben – gefordert, künftig frühzeitig Einblick in die Planung, Steuerung und die mehrjährige Entwicklung des Verteidigungshaushalts zu erhalten.