Berlin – Verkehrsminister Patrick Schnieder dämpft die Erwartungen an eine Verlängerung des „Tankrabatts“ über den 1. Juli hinaus. „Der Staat kommt irgendwann an die Grenze seiner Möglichkeiten“, sagte der CDU-Politiker dem „Handelsblatt“. Schnieder sprach sich dafür aus, vor allem den Güterverkehr in den Blick zu nehmen. „Der hat große Auswirkungen auf das, was wir im Alltag spüren. Diese Preise werden weitergegeben, Lebensmittel und Waren des täglichen Bedarfs werden teuer.“
Der „Tankrabatt“ ist eine befristete Steuersenkung auf Kraftstoffe. Die Energiesteuern auf Diesel und Benzin wurden um 14,04 Cent pro Liter gesenkt. Da auf die wegfallende Energiesteuer auch keine Mehrwertsteuer anfällt, ergibt sich insgesamt eine Reduzierung auf gerundet 17 Cent. Die Steuersenkung gilt seit Anfang Mai 2026 und läuft bis Ende Juni 2026.
Die Gefahr, dass es in Deutschland zu einem physischen Mangel an Kraftstoffen kommt, sieht Schnieder zumindest kurzfristig nicht. Bei Benzin und Diesel seien die Bezugsquellen diversifizierter, Deutschland sei „nicht so abhängig vom Nahen Osten“, sagte der Verkehrsminister. Der Sommer- und Reiseverkehr werde auch „nicht daran scheitern, dass wir in Deutschland kein Kerosin zur Verfügung haben“.