Schnieder
Güntzler
Berlin – Kanzler Friedrich Merz tauscht mehrere CDU-Minister aus. Nina Warken wird wie erwartet Kanzleramtsministerin, Carsten Linnemann übernimmt das Gesundheitsressort. Verkehrsminister Patrick Schnieder muss wohl gehen. Minuten vor der Bekanntgabe durch Merz in Berlin platzte der geplante Wechsel allerdings – der Abgeordnete Fritz Güntzler zog seine Zusage für die Nachfolge überraschend zurück.
In der Union ist von einer schweren Panne die Rede. Schnieder war über seine bevorstehende Entlassung bereits informiert worden. Merz, der bereits zur Präsentation des neuen Kabinetts eingeladen hatte, konnte am Freitag lediglich ankündigen, dass es neben Warken und Linnemann in Kürze noch weitere Wechsel geben werde. Dem Vernehmen nach wackeln neben Schnieder weitere CDU-Politiker in der Regierung.
Ernannt werden sollen die neuen Minister am Mittwoch. Ihre Vereidigung findet erst im September statt, damit der Bundestag nicht auf Steuerzahlerkosten aus der Sommerpause zurückgeholt werden muss. Am Mittwoch treffen sich somit lediglich die Abgeordneten der Union zu einer Sondersitzung, um Thorsten Frei wie angekündigt zum neuen Fraktionsvorsitzenden zu wählen.
CD»KOMMENTAR/POLITIK