München – Das bayerische Kabinett hat am Dienstag einen Gesetzentwurf für praktische Entlastung in der Pflege beschlossen. Konkret werden die Aufgaben des Medizinischen Dienstes (MD) und der Fachstellen für Pflege- und Behinderteneinrichtungen – Qualitätsentwicklung und Aufsicht (FQA) deutlich abgegrenzt. Heißt: Künftig soll ausschließlich der MD sogenannte Regelprüfungen in Pflegeheimen durchführen, nicht mehr beide.
Die FQAs dagegen sollen sich überwiegend um die Beratung von Pflegeeinrichtungen kümmern. So sollen bei den Prüfungen Doppelstrukturen abgebaut, der Verwaltungsaufwand reduziert und die Zusammenarbeit der beteiligten Prüfstellen verbessert werden. „Damit werden Prozesse vereinfacht und entschlackt“, sagt Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU). Dies sei die zweite Stufe der Entbürokratisierung, nachdem bereits eine Flexibilisierung von baulichen und personellen Mindestanforderungen auf den Weg gebracht worden sei.
Der Schutz der Heimbewohner werde durch die Neuordnung nicht gemindert, betont Gerlach. „Im Gegenteil: Wir wollen die vorhandenen Ressourcen verstärkt dort einsetzen, wo sie besonders gebraucht werden.“ Auffällige Einrichtungen würden weiterhin konsequent überprüft.HOR