Kraiburg – Zweite Bürgermeisterin Anette Lehmann (UWG) war in der jüngsten Gemeinderatssitzung gesundheitlich verhindert. Schriftlich bat sie unter dem Punkt „Genehmigung des Sitzungsprotokolls“ um eine Präzisierung des Protokolls zur Schwimmbad-Sitzung.
Denn anders als notiert haben nicht alle Gemeinderäte ihre Meinung zum Thema kundgetan. „Meines Erachtens sollten die sachlichen Argumente der Gemeinderatsmitglieder, die sich zum Thema Schwimmbad geäußert haben, aufgelistet werden, um die Diskussion korrekt widerzuspiegeln. Dadurch wäre eine konstruktive Auseinandersetzung mit dem Thema möglich“, so Lehmann.
Hier entspann sich eine Diskussion, ob ein präzises Rede-Protokoll geführt werden muss, wer etwas oder wer nichts gesagt hat.
Markus Rauscher (CSU) sagte, er sei hinterher kritisiert worden, weil er nichts sagte und man seine Meinung nicht kenne. „Dabei wurden meine Argumente ausreichend schon von Vorrednern dargelegt“, so Rauscher.
Flagge zeigen für den Bürgermeister
Bürgermeister Herbert Heiml erklärte, wie aufwendig ein präzises Steno-Protokoll sei. Werner Schreiber (SPD) schlug vor, wer von den Gremiumskollegen seinen Redebeitrag exakter in diesem Protokoll haben möchte, sollte ihn bis zur nächsten Sitzung niederschreiben. Petra Jackl (CSU) hielt dagegen, diese Form verfälsche das Ganze. Den Aufwand für ein Rede-Protokoll halte sie für übertrieben. Erich Unterforsthuber (UWG) monierte, früher habe man bei jedem Komma rum getan und jetzt sei so ein Anliegen wie das Lehmanns plötzlich egal? Das finde er nicht in Ordnung, schließlich müsse man später Diskussionen noch nachvollziehen können.
Zeitung als Anlage
Heiml schlug vor, wer Wert darauf lege, dass sein Redebeitrag genau protokolliert werde, müsse das dazu sagen. Zudem werde man den Presseartikel der Heimatzeitung („Naturbad in Kraiburg – Strittig sind Standort und Finanzierung“) als Anlage zum Protokoll heften.
Zudem monierte Lehmann im Protokoll von der Sitzung am 7. November, sie und die Kollegen Unterforsthuber und Alfons Wastlhuber haben die bedrohlichen Hauswand-Schmierereien gegen Heiml nicht „ebenfalls“ aufs Schärfste verurteilt, sondern sie sei die Erste gewesen, die sich positioniert habe. Unterforsthuber betonte noch einmal die Intention seiner Kollegin.
„Wir wollten klar Flagge zeigen, dass wir hinter unserem Bürgermeister stehen, egal welcher Partei er ist.“ Das Protokoll wurde in beiden Fällen abgeändert.kla