Waldkraiburg – Einen Karton mit 212 Unterschriftenlisten brachte Jürgen Zabelt, Vorsitzender des Fördervereins Waldbad, zusammen mit seinen Vorstandskollegen Martina Arnusch-Haselwarter und Manuel Harth gestern Vormittag ins Rathaus. Begleitet wurden sie von Charlotte Konrad, Stadträtin und CSU-Vorsitzende, und Zweitem Bürgermeister Richard Fischer (SPD). Die beiden Parteien unterstützen das Bürgerbegehren.
6. März: Sondersitzung des Stadtrates zum Bürgerbegehren
Im Einwohnermeldeamt nahm Bürgermeister Robert Pötzsch die Unterschriftenlisten entgegen. Mehr als 2000 Bürger haben sich damit laut Jürgen Zabelt für einen Bürgerentscheid ausgesprochen. Charlotte Konrad hob hervor, dass diese hohe Zahl an Unterschriften „in nur zwei Wochen“ zusammen gekommen sei. Erst nach dem Stadtratsbeschluss für einen Neubau des Bades habe man mit dem Sammeln begonnen.
1518 gültige Unterschriften, das sind acht Prozent der Waldkraiburger Wahlberechtigten, müssen nach aktuellem Stand erreicht werden, damit es zu einem Bürgerentscheid kommen kann. Zabelt war folglich bester Dinge. Denn nach seinen Worten liegen noch immer etwa hundert Listen aus, die in den nächsten Tagen eingesammelt und im Rathaus nachgereicht werden.
Das Einwohnermeldeamt wird nun die Gültigkeit der Unterschriften prüfen, insbesondere auch auf Doppel- und Mehrfacheintragungen hin.
Am Dienstag, 6. März, wird der Stadtrat um 18 Uhr in einer öffentlichen Sondersitzung über die Zulässigkeit beraten und entscheiden, ob alle formalen Voraussetzungen erfüllt sind. Wie Reinhard Schmid von der Stadtverwaltung bei der Übergabe der Unterschriftenlisten mitteilte, ist als möglicher Termin für den Bürgerentscheid Sonntag, 13. Mai, im Gespräch.