Waldkraiburg – Maßnahmen mit einem förderfähigen Gesamtvolumen von 10,8 Millionen Euro stehen in der Bedarfsanmeldung der Stadt für die Städtebauförderung in den Jahren 2019 bis 2022. Das ist eine ungewöhnlich hohe Summe im Vergleich zu den vergangenen Jahren. Carsten Schwunck, der Leiter der Stadtentwicklungsabteilung, begründete dies damit, dass für einige große Projekte Anträge zu stellen sind. Allen voran geht es um die Neuordnung des Rathauses, über deren konkrete Umsetzung noch nicht entschieden sei. Doch wie auch immer die Entscheidung ausfällt, ob für Sanierung oder Neubau, ohne Mittel aus der Städtebauförderung lässt sich dieses Millionen-Vorhaben nicht stemmen. Ein weiteres Thema für die Städtebauförderung: das Leerstands- und Citymanagement (siehe eigener Bericht) sowie die Aufstellung eines neuen Verkehrsentwicklungskonzepts.
Mit der Bedarfsanmeldung ist noch keine Entscheidung über die Realisierung der einzelnen Maßnahmen getroffen. Dazu braucht es noch Einzelbeschlüsse der zuständigen Gremien.
Für Projekte, die über das Bund-Länder-Programm der Städtebauförderung unterstützt werden, fließen in der Regel 60 Prozent der förderfähigen Kosten. Die Kommune müsste einen Anteil von 40 Prozent aufbringen. Sollte die Stadt in einen jährlichen Härtefonds kommen, liegt der Zuschuss sogar bei 80 Prozent. hg