Wer gegen den gemeinsamen Neubau mit Waldkraiburg ist, kreuzt „Ja“ an. Wer das interkommunale Schwimmbad will, kreuzt „Nein“ an.
Aschau – Die große Stadt Waldkraiburg blickt am Sonntag, 16. Dezember, gebannt auf die kleine Nachbargemeinde. In Aschau wird abgestimmt, ob die Bürger ein interkommunales Schwimmbad mit Waldkraiburg wollen oder nicht. Der Bürgerentscheid geht auf eine Initiative der Gegner um Martin Höpfinger zurück. 487 gültige Unterschriften hatte er gemeinsam mit seinen Unterstützern bei der Gemeinde eingereicht (wir berichteten).
Aschau hat 3370 Einwohner (Stichtag 30. Juni 2018). Laut Stefan Kirchbuchner von der Verwaltung sind voraussichtlich 2556 Personen wahlberechtigt. Das Wählerverzeichnis wird am 14. Dezember um 15 Uhr abgeschlossen sein. „Die Bürgerinitiative muss folgendes Quorum erreichen: 20 Prozent der Wahlberechtigten, das sind 512 Stimmen“, so Kirchbuchner. Das bedeutet, die Gegnerschaft des Bades muss auf die Frage „Sind Sie gegen den gemeinsamen Schwimmbad-Neubau mit Waldkraiburg?“ 512 „Ja“ zusammenkriegen – und natürlich die Mehrheit aller abgegebenen Stimmen.
Das Wahllokal befindet sich in der Papst-Benedikt XVI.-Grundschule Aschau und ist von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Die Ergebnisse der Auszählung erwartet Kirchbuchner gegen 19 Uhr.
„Es gibt kein vernünftiges Argument gegen dieses Bad“
Wer beim Bürgerentscheid „Nein“ ankreuzt, zeigt, dass er nicht gegen das gemeinsame Schwimmbad-Projekt zwischen Aschau und Waldkraiburg ist. Dafür wirbt Stefanie Wintersteiger. „Es gibt keine vernünftigen Argumente gegen dieses Projekt. Mit anderen Befürwortern hat sie Flyer verteilt. Die junge Mutter betont, der Standort nahe des Kreisverkehrs sei ideal, weil er gut zu Fuß und über den durchgehenden Radlweg zu erreichen sei. „Günstiger bekommen wir kein Schwimmbad in Aschau“, erklärt sie (kalkuliert wird derzeit mit circa elf Millionen Euro Gesamtkosten, davon muss Aschau 1,6 Millionen Euro plus jährlich laufende Kosten von maximal 60000 Euro von 420000 Euro übernehmen, Anm. d. Red.). Die jährlichen Betriebskosten entsprechen für Aschau weniger als 2 Prozent der derzeitigen Gewerbesteuer. Es gibt eine umweltfreundliche Energieversorgung durch die Geothermie. „Projekte, die in Aschau auch dringend entschieden werden müssen, leiden nicht unter einem Schwimmbadprojekt, geschweige denn werden sie gestrichen“, betont sie. Für das Naturbad fand sich kein Platz im Ort. Der Freizeitlärm in der Nachbarschaft rief Widerstand potenziell betroffener Anwohner hervor. Zudem wäre das Naturbad von der Wasserfläche viel kleiner geplant worden und für Aschau nicht billiger gewesen. Dieses neue Bad habe riesiges Entwicklungspotenzial auf die nächsten 20 Jahre gesehen. Sie sprach etwa eine Sauna- und Wellnesslandschaft an. „Ein interkommunales Schwimmbad wertet unseren Wohnort auf – und auch den Wirtschaftsstandort.“
„Das Projekt bindet die Kommunen für 40 Jahre aneinander“
Die Vertreter des Bürgerbegehrens, darunter Martin Höpfinger, begründen ihre Initiative damit, dass sich die Aschauer Bürger 2016 in einer Befragung für ein Naturschwimmbad ausgesprochen hatten, das in alleiniger Verantwortung der Gemeinde erstellt und betrieben werden sollte. Zentrale Punkte zur Finanzierung des interkommunalen Projekts seien unklar. Der Planungsauftrag basiere nur auf einer groben Kostenschätzung ohne belastbare Kostenrechnung. Und: Der dezentrale Standort sei sowohl aus Aschauer als auch aus Waldkraiburger Sicht abzulehnen. Höpfinger und seine Mitstreiter argumentieren, dass das Projekt beide Kommunen für 40 Jahre aneinander binden und den Spielraum für andere Projekte reduzieren würde. „Wir Aschauer wollen weiter selbstständig und unabhängig unser Gemeindeleben gestalten. Unsere Heimat ist Aschau, die liegt nicht an der Gemeindegrenze zu Waldkraiburg“, steht im Flyer. Man wolle vorhersehbare Konflikte mit der großen Nachbarstadt wegen des gemeinsamen Projektes verhindern. Zudem seien nicht ausreichend die Alternativen zum Neubau geprüft worden. „Bei einem Schwimmbad-Neubau steht aus unserer Sicht der Nutzen für Aschau in keinem Verhältnis zu den Kosten.“ Zudem wolle man achtsam mit den Wiesen und Wäldern umgehen und finanzielle Mittel aus Aschau vorrangig für Projekte zur eigenen Ortsentwicklung ausgeben.
„Außerdem ist es der erklärte Wille des Waldkraiburger Stadtrates, ein Freibad zu erhalten. Vermutlich gibt es keine Bundesfördermittel für das Neubau-Projekt“, so Höpfinger.