Aschau wartet, was der Stadtrat macht

von Redaktion

Im Gemeinderat blickt Salzeder auf das geplatzte interkommunale Bad-Projekt zurück

Aschau – 673 Menschen stimmten beim Bürgerentscheid gegen das gemeinsame Bad zwischen Aschau und Waldkraiburg. 666 waren dafür. Eine Stimme der Befürworter wurde im Nachhinein von der Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamt für ungültig erklärt, informierte Bürgermeister Alois Salzeder im Gemeinderat. „Das Ergebnis des Bürgerentscheids hat nun die Wirkung eines Gemeinderatsbeschlusses und kann innerhalb eines Jahres durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden. Außer, die Sach- oder Rechtslage, die dem Entscheid zu Grunde lag, ändert sich im Wesentlichen“, so Salzeder.

Im Rahmen der Bürgerfragestunde sagte Heike Stefanidis, bei vielen Familien sei die Hoffnung erweckt worden, „dass wir ein attraktives Schwimmbad bekommen. Leider ging der Bürgerentscheid negativ aus. Aber 666 Bürger hätten sich ein Bad gewünscht“, sagte sie. Sie fragte, was will man tun, um diesen 666 Leuten das Schwimmen zu ermöglichen?

Der Beschluss des Gemeinderates vom 20. Februar 2018, das Bad gemeinsam mit Waldkraiburg zu verwirklichen, ist nun hinfällig. „Das sehr knappe Ergebnis des Bürgerentscheids ist demokratisch zustande gekommen. Es verdeutlicht aber auch den Wunsch von etwa 25 Prozent der Aschauer Bürger nach einem wohnortnahen Badeangebot“, so der Bürgermeister.

Er stellt auch fest, dass 50 Prozent der Aschauer gar nicht abgestimmt haben. „Die waren wohl der Meinung, dass der Gemeinderat das entscheiden soll.“ Dass er nicht begeistert war von dem Bürgerentscheid, sei auch kein Geheimnis.

Er dankte allen Beteiligten aus Aschau und Waldkraiburg, die in der Projektgruppe mit gearbeitet und wertvolle Erkenntnisse gewonnen haben. „Wir besichtigten diverse Bäder. Einer der Bademeister sagte, ein Neubau sei sinnvoller als eine Sanierung“, so Salzeder.

Josef Edtmüller sagte, er bedauere, dass es nichts wird mit der Verwirklichung. „Aber das Ergebnis des Bürgerentscheids zeigt: Wir im Gremium mit unserem Abstimmungsergebnis (9:7, Anm. d. Red) lagen gar nicht so daneben. Wir sind ein Spiegelbild der Bevölkerung.“

Salzeder erklärte weiter, dass ein Naturbad aufgrund der gewonnenen Erkenntnisse der vergangenen Jahre nicht sinnvoll erscheine und nicht umsetzbar sei. Er nannte die Probleme bei der Standortfrage und etwa der Verkehrsbelastung.

Er sagte, der Gemeinderat sei weiterhin interessiert, Projekte zur Förderung des Gemeinschaftslebens, Einrichtungen der Gesundheit und des Breitensports weiterhin zu verfolgen und zu fördern. Der Erhalt und die Schaffung von wohnortnahen Badeangeboten sei eine wichtige Aufgabe einer Kommune. Die Gemeinde werde nun abwarten, welche Überlegungen der Stadtrat Waldkraiburg zum Erhalt/zur Schaffung eines Badeangebots anstellt.

Bürgerin Sabine Tönnies kam nicht mehr zu Wort, weil Salzeder bei den Bürgerfragen auf den Tagesordnungspunkt „Bad“ verwies; dieser wurde ohne Diskussion abgehakt. Sie hatte eine Stellungnahme für diese Sitzung vorbereitet, die sie nun der Zeitung zukommen ließ. „Ich als Schwimmbadbefürworterin war froh zu hören dass die Gemeinderäte in Aschau trotz des knappen Ausgangs des Bürgerbescheides weiter mit Waldkraiburg im Gespräch bleiben wollen und so das Anliegen der 666 Schwimmbadbefürworter weiter Ernst genommen wird. So habe ich die Gemeinde Aschau mit ihrem sehr aktiven Vereinsleben auch immer wahrgenommen. Als eine Gemeinde, die versucht alle Interessen vernünftig und im Gemeinschaftswohl umzusetzen. Dieses ungute Gefühl bei allen Beteiligten, diese Spaltung der Gemeinde, die im knappen Ergebnis sowohl im Bürgerbescheid als auch in der Gemeinderatsabstimmung zum Ausdruck kommt, kann nur durch eine für alle Parteien gesichtswahrende Kompromisslösung vermieden werden.“

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