Frieder Vielsack (UWG): Arbeit in Projektgruppe muss ergebnisoffen sein.
Waldkraiburg – Eigentlich ging es nur um Formalien: die Aufhebung eines alten Stadtratsbeschlusses zum interkommunalen Neubau des Bades, der nach dem Bürgerentscheid in Aschau hinfällig geworden war, und einen Antrag zur Sanierung des Waldbads, den die SPD-Fraktion zurückziehen wollte, weil man sich fraktionsübergreifend auf eine andere Linie verständigt hatte. Dennoch wurde die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit einer gewissen Spannung erwartet. Denn mit der bevorstehenden Veränderung im Stadtrat – Anneliese Will rückt für den verstorbenen Gerd Ruchlinski nach – haben sich die Mehrheitsverhältnisse in der SPD-Fraktion verändert, die Zünglein an der Waage in dieser Frage war (wir berichteten). Zweiter Bürgermeister Richard Fischer, der auch stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist, zog den Antrag – wie angekündigt – zurück, um der Diskussion in der vereinbarten Projektgruppe nicht im Weg zu stehen. Dies sei „ein Zeichen unseres guten Willens und unserer Gesprächsbereitschaft“, so Fischer, der allerdings keinen Zweifel an der Position der Mehrheit seiner Fraktion ließ: „Wir stehen nach wie vor für die Sanierung des Waldbads am jetzigen Standort“. Dies sei „ein idealer Platz“.
Die SPD-Mehrheit behalte sich deshalb auch vor, ihren Antrag wieder einzubringen, sollte in der Projektgruppe nicht terminorientiert gearbeitet werden. Eine „Verzögerungstaktik“ werde man nicht hinnehmen. Als Termin für Ergebnisse nannte er September/Oktober 2019. Dann solle klar sein, in welche Richtung es geht.
Anton Sterr stellte für die CSU-Fraktion klar: „Wir tragen das weitere Vorgehen, wie gemeinsam vereinbart, mit.“ Der Standort an der Reichenberger Straße 80 habe für die CSU allerdings noch immer „erste Priorität“. Sowohl für eine Sanierung wie für einen Neubau favorisiere die CSU-Fraktion diesen Standort. Sterr will anders als die SPD keinen Termin für einen Beschluss setzen. Seine Maxime: „Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit!“
Dr. Frieder Vielsack, Sprecher der UWG, begrüßte die Stellungnahmen aus den anderen Fraktionen. Es sei positiv, „wie unaufgeregt wir uns auf das Verfahren geeinigt haben.“ Auch er sprach sich für eine gründliche Vorbereitung und ein ergebnisoffenes Vorgehen aus. Sein Fraktionskollege Michael Steindl warnte die SPD-Mehrheit davor, sich von Anfang an auf den bisherigen Standort festzulegen und „gleich rote Linien zu ziehen“.
Auf Nachfrage von Anton Sterr sagte Bürgermeister Robert Pötzsch zu, bis zur Stadtratssitzung einen Vorschlag zur Zusammensetzung der Projektgruppe zu machen. Dieser sollen Vertreter von Sportvereinen, Wirtschaftsverbänden, Jugend- und Seniorenorganisationen, des Fördervereins Waldbad, aus der Politik und vier Vertreter der Bürgerschaft angehören, je zwei Personen aus unterschiedlichen Familien und zwei weitere Einzelpersonen. Zum Zeitpunkt der Sitzung hatten sich laut Pötzsch dafür bereits 22 Bürger beworben. Die Bewerbungsfrist läuft am heutigen Freitag ab.