Waldkraiburg – Nachdem der interkommunale Neubau mit der Gemeinde Aschau geplatzt ist, geht die Stadt jetzt einen neuen Weg, um die Entscheidungsfindung in Sachen Freibad voranzubringen. Eine Projektgruppe unter Beteiligung von Bürgern und Vertretern von Interessengruppen und Vereinen soll ergebnisoffen über die weitere Entwicklung, Sanierung oder Neubau, diskutieren. Die Zusammensetzung dieses Gremiums (siehe Infokasten), das beratend tätig ist, wurde einstimmig beschlossen. Ebenso einstimmig verständigte sich der Stadtrat auf folgende drei Punkte:
• Es wird ein Steuerkreis aus Bürgermeister Pötzsch, den drei Fraktionsvorsitzenden der CSU, SPD und UWG sowie dem Geschäftsführer der Stadtwerke, Herbert Lechner, und Vertretern der Stadtverwaltung gebildet.
• Aus Neutralitätsgründen wird außerdem ein externer Projektsteuerer bestellt. Diese Aufgabe wird ausgeschrieben. Sobald der Projektsteuerer gefunden ist, kann die Gruppe ihre Arbeit aufnehmen. Innerhalb der nächsten zwei bis drei Wochen soll laut Bürgermeister bereits eine erste Sitzung stattfinden, in der die Mitglieder über das weitere Vorgehen informiert werden.
• Die Stadtwerke GmbH wird beauftragt, in ergebnisoffener Zusammenarbeit unter Beteiligung des Steuerkreises, der Projektgruppe und unter Einbindung des externen Projektsteuerers sowie weiterer externer Beratungs- und Planungsunternehmen einen Entscheidungsvorschlag zur Thematik „Schwimmbad Waldkraiburg“ für den Stadtrat zu erarbeiten. Im Jahr 2019 sind 500000 Euro für das Bad-Projekt in den Haushalt eingestellt, in den Finanzplanungsjahren bis 2022 weitere 10,5 Millionen Euro. Insgesamt sind also elf Millionen dafür vorgesehen.
Nur noch eine Formalie war die Aufhebung des Stadtratsbeschlusses aus dem Vorjahr für das interkommunale Bad mit Aschau. Die SPD zog gleichzeitig einen Antrag eines Teils der Fraktion zurück, schon jetzt einen Beschluss zur Sanierung des Waldbades zu fassen. Die SPD sei offen für die Diskussion, gebe aber ihren Standpunkt nicht auf, so Zweiter Bürgermeister Richard Fischer: Das Bad solle am Standort erhalten werden. „Wir brauchen eine stufenweise Sanierung.“ Und: Die SPD bestehe auf einer zügigen Arbeit des Arbeitskreises. Bis Herbst sollten Ergebnisse vorliegen, ansonsten werde man den Antrag erneut stellen.
„Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit“ – auf diesen Nenner brachte Anton Sterr die Position der CSU-Fraktion, die kein zeitliches Limit setzen will. Die Fraktion stehe unverändert zum Standort an der Reichenberger Straße 60, ob es nun auf eine Sanierung oder einen Neubau hinausläuft.
Wie im Haupt- und Finanzausschuss gerieten Fischer und Michael Steindl von der UWG heftig aneinander. Steindl hatte kritisiert, dass Teile der SPD schon vor den Gesprächen rote Linien ziehen. Fischer wies dies zurück. Die SPD müsse sich nicht belehren lassen, wie sie in die Gespräche zu gehen habe. Steindl bekräftigte seine Kritik. Das Ziel für die Projektgruppe sei eine ergebnisoffene Diskussion, für die SPD stehe aber der Standort ebenso wie die Sanierung fest. Die UWG sei kritisiert worden, die Bevölkerung zunächst nicht ausreichend einbezogen zu haben. „Das versuchen wir jetzt. Wir ziehen keine roten Linien.“ Die UWG diskutiere auch über eine Sanierung des Waldbads, so Steindl. Der entscheidende Punkt sei, „was möglich ist“.