Kraiburg – Es geht um bis zu 290000 Euro. Für den Bau eines geplanten Naturbads bemüht sich die Marktgemeinde Kraiburg um Fördergelder aus einem Bundesprogramm. Doch an den Zuschuss sind Auflagen geknüpft.
Zu einem Erörterungstermin ist Kraiburgs Bürgermeister Herbert Heiml kürzlich nach Bonn gereist. Ein Aufklärungsgespräch, was alles zu beachten sei, wie es Heiml auf Nachfrage zusammenfasste. „Es war ein konstruktives Gespräch. Aber es ist auch klar, dass eine Bundesförderung mit erheblichen Auflagen verbunden ist.“
Es werde geprüft, ob das Projekt förderfähig sei. Denn eine Förderung müsse gegebenenfalls auch einer Prüfung durch den Bundesrechnungshof standhalten. Aus diesem Grund müsse die Gemeinde zum Beispiel genauere Kostenschätzungen angeben oder manche Inhalte der Planung noch konkreter machen. Heiml: „Da müssen wir jetzt durch.“
Mit 900000 Euro rechnet die Gemeinde für den Bau des Naturbads. 290000 Euro Zuschuss könnten dazu aus Bundesmitteln kommen. Eine fixe Förderzusage hat Bürgermeister Herbert Heiml nach seinem Besuch in Bonn aber nicht im Gepäck.
Deutlich weiter schon ist die Marktgemeinde hinsichtlich der Fördergelder vom Mühldorfer Netz aus Leader-Mitteln. Dazu musste die Kommune aber bei ihrem Antrag noch etwas konkreter werden. Denn wie es in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats hieß, reicht der Beschluss nicht aus, der besagt, dass der Markt Kraiburg den Bau eines Naturbads beschlossen und eine Planung beauftragt hat.
Vielmehr brauche es einen Beschluss, aus dem deutlich hervorgeht, dass die Marktgemeinde bauen will und die entsprechenden Mittel hat, wie Bürgermeister Herbert Heiml auf Anfrage erläuterte. Außerdem brauche es eine Erklärung, dass das Naturbad während der Zweckbindungsfrist finanziell tragbar sei. Die Zweckbindungsfrist beträgt zwölf Jahre beginnend mit dem Auszahlungsbescheid.
Der Marktgemeinderat stimmte einer entsprechenden Ergänzung des Beschlusses einstimmig zu.hi