Waldkraiburg – Da gibt es so viele Stadtratskandidaten wie noch nie, eine spannende Bürgermeisterwahl mit vier Bewerbern und einen Landratskandidaten aus der Stadt mit Aussichten auf eine Stichwahl, und trotzdem sinkt die Wahlbeteiligung in Waldkraiburg noch einmal – auf 42,7 Prozent. Das ist ein Rekordtief in der Geschichte der Stadt. In einigen Landkreisgemeinden liegt die Quote um mehr als 30 Prozent darüber. Was ist los mit den Waldkraiburger Wählern? Darüber und über erreichte und geplatzte Wahlziele sprachen wir mit dem UWG-Kreisvorsitzenden und gescheiterten Landratskandidaten Ulli Maier.
Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr, als dass ein Waldkraiburger Mühldorfer Landrat wird. Was sagen Sie zu diesem Satz?
Das ist eine Halbwahrheit. Wenn Waldkraiburg nämlich eine vernünftige Wählerquote erreicht hätte, über 50 Prozent, dann wäre die Stichwahl um das Landratsamt sichergewesen. Geschafft hätte ich es in zwei Wochen aber auch nicht.
Nur in Waldkraiburg waren Sie vor dem CSU-Wahlsieger Max Heimerl. In allen anderen Gemeinden sind Sie hinter ihm geblieben. Dabei waren Sie doch viel unterwegs im Wahlkampf.
Mit meinem Abschneiden in Waldkraiburg bin ich sehr zufrieden. Im Wahlkampf habe ich mich auf die UWG-Hochburgen im Landkreis konzentriert. Mehrmals war ich zum Beispiel in Neumarkt-St. Veit. Aber die Neumarkter haben mich ignoriert. Max Heimerl hat in seiner Heimatstadt 75 Prozent bekommen. Keine neun Prozent sind es für mich geworden. Die Fahrten hätte ich mir sparen können.
Wahlziel also klar verfehlt.
Ich hatte zwei Ziele. Das habe ich immer so vertreten. Die Stichwahl habe ich nicht geschafft. Aber die Mehrheit der CSU in den Kreistagsausschüssen ist gebrochen. Das war unser Ziel Nummer eins, dass die CSU fünf Kreistagssitze verliert. Und das haben wir zu hundert Prozent erreicht. Der neue Landrat Max Heimerl, den ich übrigens sehr schätze – er ist halt nur in der falschen Partei –, kann nicht mehr allein auf die CSU bauen. Er wird sich Mehrheiten suchen müssen.
Die geringe Wahlbeteiligung in Waldkraiburg hat auch dazu geführt, dass nur sieben von 60 Kreisräten aus der größten Stadt im Landkreis kommen. Was bedeutet das für die Vertretung Waldkraiburger Belange im Landkreis?
Es verändert nicht viel. Waldkraiburg hatte bislang zehn Kreisräte und konnte seine Interessen im Kreistag auch nicht wirksam vertreten. Weil die CSU- und SPD-Kreisräte ihrer großen Politik nach dem Mund reden müssen. Beim Thema Hochschule sind sie umgefallen, Das war ein typisches Beispiel für mich, dass da für Waldkraiburger CSU-Kreisräte Interessen der CSU im Kreis und im Land vorgehen. Es war nicht das einzige.
Vor zwölf Jahren war die Situation ähnlich, auch damals haben es nur sieben Waldkraiburger in den Kreistag geschafft. Ein Gutachten, das die Stadt in Auftrag gab, hat zwei Gruppen ausgemacht, die besonders Wahl-abstinent waren: die Jugend und die Spätaussiedler. Hat sich daran etwas geändert?
Ich denke nicht. Waldkraiburg ist eine Stadt mit hohem Migrantenanteil und einer Sozialstruktur, die die Teilhabe am politischen Geschehen nicht fördert. Wir haben zum Beispiel sehr viele Deutsche aus Russland. Ein Teil von ihnen wählt AfD, der andere geht gar nicht zur Wahl. Und was die Jugend angeht: Alle Parteien in Waldkraiburg haben im Wahlkampf eigene Jugendveranstaltungen gemacht, Kontakt mit Erstwählern aufgenommen. Die Resonanz war sehr ernüchternd.
Was kann man tun, was sollte man unternehmen, um mehr Bürger zum Wählen zu motivieren?
Man kann die Bürger besser informieren, sie animieren, sich bei Themen einzubringen. Das muss im Vorfeld passieren, nicht erst vor den Wahlen. Wir müssen uns das schon deswegen zu Herzen nehmen, weil sich zuletzt die Bürgerbegehren und Bürgeranträge gehäuft haben. Die Projektgruppe, die zum Waldbad eingerichtet wurde, ist da ein richtiger Ansatz. Wir wollen künftig vermeiden, dass es bei jeder Kleinigkeit zu einem solchen Verfahren kommt. Sonst sind wir bald nicht mehr handlungsfähig. Jeder Bürgerantrag kostet ein halbes Jahr Zeit, jedes Bürgerbegehren ein Jahr.
Interview: Hans Grundner