Jettenbach – Eine Steuererhöhung – ausgerechnet in Zeiten der Corona-Krise? Es hat sich so gefügt in der Gemeinde Jettenbach. Zum wiederholten Mal war die Kommune nach einer überörtlichen Rechnungsprüfung durch das Landratsamt dazu aufgefordert worden, die Gewerbesteuer und die Grundsteuer A anzuheben.
Beide Steuern liegen unter Landes- und Landkreisdurchschnitt. Und die Realsteuerkraft Jettenbachs ist unterdurchschnittlich. Die kleinste Gemeinde im Landkreis kann jeden Euro brauchen.
Gewerbesteuer seit
1970er-Jahren stabil
Derzeit liegt der Hebesatz für die Gewerbesteuer bei 320 Punkten. „Unverändert seit 1978 ist das so“, sagte Markus Schmidinger von der Verwaltungsgemeinschaft im Gemeinderat. Der Durchschnittswert im Landkreis: 344. Bürgermeisterin Maria Maier schlug eine Anhebung auf 360 Prozentpunkte vor. Maier und Schmidinger begründeten dies auch damit, dass unter den rund 20 Gewerbesteuerzahlern im Ort die meisten Einzelunternehmer seien. Bis zu einer Anhebung auf 400 Punkte entstehe diesen kein Nachteil, weil sie es mit der Einkommensteuer gegenrechnen können. Alle Gemeinderäte schlossen sich dem Vorschlag Maiers an.
Anders bei der Grundsteuer A, der Grundsteuer für landwirtschaftliche Betriebe. Vor 15 Jahren wurde der Hebesatz von 300 auf 360 Punkte erhöht, liegt aber ebenfalls schon eine Weile unter Landkreisdurchschnitt (386). Einige Gemeinde haben 400, manche sogar 450 Prozentpunkte, berichtete die Bürgermeisterin. Gedrückt wird dieser Schnitt durch die finanzstarke Nachbargemeinde Aschau, die den Landwirten nur 250 Punkte zumutet.
Erhöhung gilt ab
1. Januar 2020
400 Punkte schlug Maria Maier als „angemessen“ vor. „Wir wären mittendrin, aber nicht die höchsten. Wir können es uns nicht leisten, Geld zu verschenken.“ Bernhard Stecher und Peter Holzhammer äußerten sich kritisch zu der Anhebung, wollten eine geringere Erhöhung. Mit sechs gegen drei Stimmen wurde auch diese Erhöhung beschlossen, die ebenfalls rückwirkend zum 1. Januar 2020 in Kraft tritt.
Etwa 60000 Euro hat die Gemeinde in den vergangenen Jahren über die Gewerbesteuer eingenommen, nur 2017 war es wegen einer Nachzahlung deutlich mehr. Die Grundsteuer A beläuft sich auf 15000 Euro im Jahr. Die weitaus wichtigsten Einnahmeposten der Kommune ist der Einkommenssteueranteil sowie die Schlüsselzuweisungen des Freistaats.