Aschau – Große Überraschungen gab es bei der konstituierenden Sitzung des Aschauer Gemeinderats nicht. Es bleibt bei zwei Stellvertretern für den neuen Bürgermeister Christian Weyrich (CSU), deren Aufgaben zwei Gemeinderäte übernehmen, die beide seit der letzten Legislaturperiode im Gemeinderat sind.
Zu Beginn der Sitzung nahm Barbara Bischoff (AWG) als ältestes Mitglied des neuen Gemeinderats Christian Weyrich den neuen Amtseid ab. Ihm ist es ein Anliegen, gemeinsam mit dem neuen Gemeinderat respektvoll und mit Anstand für die Bürger zu arbeiten und das Gemeinwohl stets im Blick zu haben.
Viele Termine und Aufgaben würden auch in den nächsten Jahren auf den Bürgermeister und seine Stellvertreter zukommen. Der Vorschlag, auch künftig bei zwei Stellvertretern zu bleiben, nahm das Gremium einstimmig an.
Zwei Vorschläge für
Dritten Bürgermeister
Ex-Bürgermeisterkandidat Thomas Duxner (Bündnis Aschau) stellte sich vorab für einen der beiden Stellvertreter-Posten nicht zur Verfügung. „Als Behördenleiter stehe ich in voller Verantwortung. Im Ernstfall eine zweite Behörde zu leiten ist nicht möglich.“ Als Zweiter Bürgermeister wurde Christian Mayerhofer (AWG) vorgeschlagen, der bei der geheimen Wahl zwölf von 17 Stimmen erhielt. Drei Stimmen entfielen auf die bisherige Dritte Bürgermeisterin Daniela Reingruber (CSU), eine auf Alexandra Kutschera (Bündnis Aschau).
Für den Posten des Dritten Bürgermeisters gab es zwei Vorschläge: Das Bündnis Aschau schlug Gertraud Langbauer vor, für die CSU ging Ernst Doleschal ins Rennen. Er erhielt mit elf Stimmen die Mehrheit, sechs Stimmen entfielen auf Gertraud Langbauer.
Weitere Posten wurden in der Sitzung nicht mehr besetzt. Denn Christian Weyrich plant, gemeinsam mit Verwaltung und Gemeinderat die Geschäftsordnung zu überdenken und an die Anforderungen der Gemeinde anzupassen. Dabei geht es auch darum, die Aufgaben der Ausschüsse neu zuzuschneiden, und den Referenten eigene Befugnisse zu geben. Auch ein eigenes Budget sei denkbar, um deren Verhandlungspositionen in deren Aufgaben zu stärken.
Das digitale Angebot soll weiter ausgebaut, ein Ratsinformationssystem soll eingeführt werden, damit die Gemeinderäte mehr Infos vor einer Sitzung erhalten. Schnittstellen sollen neu definiert, einiges neu gestaltet werden, damit die Zusammenarbeit effektiver und zielführender wird. Doch das braucht Zeit. Intern müsse einiges geprüft und vorbereitet werden, außerdem soll der Gemeinderat eng in den Prozess mit einbezogen werden. „Die bisherige Geschäftsordnung soll kommissarisch weiter bestehen und im September beschließen wir eine neue Geschäftsordnung“, schlug Weyrich vor. In einem permanenten Prozess soll die Geschäftsordnung weiterentwickelt werden. Aus diesem Grund würde er die Ausschüsse und Referate zum jetzigen Zeitpunkt nicht besetzen, solange die Aufgaben, Befugnisse und Zuständigkeiten noch unklar sind.
Größe lässt
Handlungsspielraum zu
Diesen Handlungsspielraum lässt die Größe der Gemeinde Aschau auch zu: Kommunen unter 5000 Einwohner müssen keine Ausschüsse bestellen. Entscheidungen, die ansonsten zunächst von einem Ausschuss behandelt werden würden, landen so lange direkt im Gemeinderat, bis die neuen Ausschüsse festgelegt sind. Damit würde die Gemeinde auch keinem zeitlichen Limit unterliegen, wie Weyrich auf die Frage von Barbara Bischoff antwortete. Einstimmig gingen die Gemeinderäte auf den Vorschlag ein, die alte Geschäftsordnung bleibt kommissarisch gültig, im September soll eine neue erlassen werden.
Vereidigt wurden auch die neuen Ratsmitglieder: Andreas Kölbl, Klemens Schneider (beide AWG), Thomas Duxner, Alexandra Kutschera (beide Bündnis Aschau), Michael Schebasta (CSU) und Martin Höpfinger (SPD).