Haag – Haags Bürgermeisterin Sissi Schätz zeigte sich gestern entsetzt über das SPD-Ergebnis im Landkreis Mühldorf. „Ganz furchtbar“ findet sie außerdem, dass die Sozialdemokraten bei der Europawahl schlechter als die AfD abgeschnitten haben.
Angesichts der Kommunalwahl 2020 ist der Bürgermeisterin von Haag jedoch nicht bange. „Wenn Personen gewählt werden, sieht die Welt schon wieder ganz anders aus – erst recht hier vor Ort.“ Schätz ist der Meinung, dass sich die Sozialdemokraten thematisch besser aufstellen müssen, wollen sie die Wähler wieder erreichen. Das Soziale sei und bleibe das große Thema, doch es müsse mit dem zweiten Megathema der Zeit, dem Arten- und Klimaschutz, verbunden werden. Als Beispiel nennt Schätz den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Werde er stärker gefördert und ausgebaut, wie im Haager Umland seit Jahren gefordert, wirke sich dies nicht nur positiv auf die Umwelt aus, sondern auch auf den Geldbeutel von Geringerverdienenden. Neue Mobilitätskonzepte dürften nicht länger ein Thema der Wohlhabenden sein, die sich beispielsweise ein E-Auto leisten könnten, sondern müssten mit sozialen Aspekten verbunden werden.
Eine Neuaufstellung benötigt die SPD nach Einschätzung von Schätz auch in der Informationspolitik. Es gelinge einfach nicht, die wichtigen sozial- oder umweltpolitischen Themen zu transportieren. Der SPD habe außerdem die eigenen Erfolge in der Großen Koalition nicht ausreichend dargestellt. Stattdessen werde beispielsweise das typische SPD-Herzensthema günstiger Wohnungsbau mit „Schmarrn“ überdeckt, spielt Schätz auf die von Juso-Chef Kevin Kühnert angetretene Enteignungsdebatte an.
Ein frühzeitiger Ausstieg aus der GroKo und ein Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles sind nach Ansicht von Schätz keine Option. Nur in der Koalition lasse sich ein wichtiges sozialdemokratisches Ziel wie die Grundrente durchsetzen. Im Umgang mit der umstrittenen SPD-Vorsitzenden Nahles appelliert Schätz dafür, sich ohne Vorurteile gegenüber „ihrer manchmal etwas ruppigen Art“ das anzusehen, was sie anstoße – und das seien die richtigen Themen. Weitere Berichterstattung zum Thema auf Seite 10.duc