Obing – Die Gemeinderäte der Verwaltungsgemeinschaft Obing, Pittenhart, Kienberg beschäftigten sich in einer gemeinsamen Sondersitzung mit der Frage, wie Kommunen im Gemeindegebiet für die Bereitstellung von Wohnraum sorgen können. Obings Bürgermeister Sepp Huber erklärte: „Auch bei uns steigen die Mietpreise, trotz größerer Entfernung zum Ballungsraum München. Wir müssen schauen, dass es weiterhin bezahlbaren Wohnraum für sozial Schwächere gibt.“
Um etwas über die Fördermöglichkeiten für Gemeinden zu erfahren, die sich aktiv beteiligen wollen, hatten Huber und seine Bürgermeisterkollegen die Baudirektorin Doris Schmid-Hammer von der Regierung von Oberbayern eingeladen. Sie ist im Sachgebiet Wohnungswesen zuständig für die Umsetzung des bayerischen kommunalen Wohnraumförderungsprogramms. Dieses Programm unterstützt seit 2016 Gemeinden vor Ort bei der Schaffung von Wohnraum für einkommensschwache Personen.
„Es hat sich als schwierig herausgestellt, geeignete Grundstücke zu finden. Man ist davon ausgegangen, dass die Kommunen am besten wissen, wo etwas zur Verfügung steht“, erläuterte sie. Nach ihrer Darstellung werden der Neu-, Um- und Anbau sowie die Modernisierung und der Ersterwerb von Mietwohnungen gefördert. Förderfähig seien auch der Grunderwerb und das Freimachen von Grundstücken, soweit sie im Zusammenhang mit den baulichen Maßnahmen stehen. Die Höhe der Miete bei den geförderten Wohnungen müsse tragbar sein, etwa sich am Wohngeldsatz der Sozialhilfe orientieren.
Für ein konkretes Wohnraumprojekt könne die Gemeinde einen Zuschuss von 30 Prozent der ausgewiesenen Kosten erhalten sowie für 60 Prozent ein günstiges Darlehen, das allerdings im Gemeindehaushalt als Schulden ausgewiesen werden müsse. Die Kriterien der Wohnungsvergabe legt die Gemeinde selbst fest. So nannte Doris Schmid-Hammer ein Beispiel von der Gemeinde Schechen aus dem Landkreis Rosenheim, wo mit dem kommunalen Förderprogramm Wohnraum für ältere Mitbürger mit zugehöriger Sozialstation geschaffen wurde. Auch Sanierung und Umbau denkmalgeschützter Gebäude in Kombination mit Zuschüssen aus dem Denkmalschutz seien möglich, wie a beim Einbau von Wohnungen in die Maxhütte in Bergen.
Der erste Schritt in jeder Gemeinde sei die Suche nach geeigneten Projekten, dann könne man sich von den Experten ihres Amtes beraten lassen, erklärte Schmid-Hammer.
Die Gemeinderäte nahmen die Informationen der Regierungsvertreterin positiv auf, sahen es jedoch erst einmal als vorrangige Aufgabe, konkrete Projekte für die Schaffung von Wohnraum zu entwickeln. Dann könne man entscheiden, ob man möglicherweise als Zweckverband mehrerer Gemeinden einen Förderantrag stelle.igr