Schonstett – Einstimmig beschloss der Gemeinderat den Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Gemeinde Schonstett ab dem 1. Januar 2025. Die Hebesätze bleiben gegenüber 2024 unverändert. Erste Hochrechnungen ergaben, dass die Grundsteuer A bei dem gleichen Hebesatz etwas geringer ausfallen wird als bisher. Die Grundsteuer B steigt dagegen.
Steigende
Grundsteuer B
Erwartet wird insgesamt ein höheres Aufkommen von etwa 55 Prozent, entsprechend rund 75000 Euro (bisher 135000 Euro). Dieses Ergebnis ist jedoch mit Vorsicht zu bewerten, da erfahrungsgemäß im ersten Jahr Widersprüche eingehen und Änderungen der Festsetzungsbescheide erfolgen werden.
Anschließend nahm das Gremium Kenntnis vom Beteiligungsbericht an der Dorfladen Schonstett uG für das Kalenderjahr 2023. Dieser liegt in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Halfing sowie in der Gemeindeverwaltung Schonstett zur Einsicht für jedermann aus. Im Anschluss wird er der Kommunalaufsicht beim Landratsamt Rosenheim mit einem Auszug aus dem Beschlussbuch und dem Bekanntmachungsvermerk vorgelegt. Bürgermeister Dirnecker erklärte dazu, dass der Dorfladen aller Voraussicht nach auch künftig auf die Unterstützung durch die Gemeinde angewiesen sein wird. Sollten aufgrund der zu erwartenden Finanzsituation freiwillige Leistungen nicht mehr möglich sein, würde dies auch den Fortbestand des Dorfladens gefährden. Die Schonstetter können dies positiv beeinflussen, wenn sie mehr im Dorfladen einkaufen.
Die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2023 der Gemeinde Schonstett ergab keine wesentlichen Beanstandungen. Das Ist-Ergebnis im Verwaltungshaushalt belief sich auf 3022800 Euro und im Vermögenshaushalt auf 1656933 Euro, was einen Gesamthaushalt von 4679733 Euro ergibt. Die Schulden wurden um 113199 Euro auf nun 416564 Euro reduziert. Dem gegenüber steht noch ein Vermögen von 38744 Euro. Der Gemeinderat erteilte Bürgermeister Paul Dirnecker einstimmig die Entlastung.
Ohne Gegenstimme genehmigt wurde der Vorbescheid auf Abriss eines Bestandsgebäudes mit anschließender Errichtung eines Ersatzbaus in Rieperting.
Auch die Gemeinde Schonstett hat nun die Vermögensauseinandersetzung des Mittelschulverbands Eiselfing beziehungsweise den Entwurf des Notarvertrages dazu sowie die Nutzungsvereinbarung abgesegnet.
Um ein niedriger gelegenes Grundstück vor eventuellen Wasserschäden zu schützen, will die Firma Schausi-Wohnbau Schonstett GmbH & Co.KG auf ihrem Grundstück „Am Köblgraben“ eine ein Meter hohe Mauer errichten. Die Sachlage soll nun bei einem Vor-Ort-Termin mit Bürgermeister, Bauverwaltung und den Beteiligten geklärt werden.
Verärgert ist die freiwillige Feuerwehr über die Verzögerung beim Neubau des Feuerwehrhauses. Auch bis zur Dezembersitzung sind die Leistungsphasen fünf bis neun noch nicht ausgeschrieben. Für die Ausschreibung sind Vergaberichtlinien zu beachten, alles ist korrekt auszuarbeiten um das Verfahren nicht unnötig zu verzögern und einem Verlust von Förderungen vorzubeugen, so Geschäftsstellenleiterin Monika Lex.
Auch die personelle Situation in der Verwaltung durch den Abgang des Geschäftsstellenleiters war hier nicht förderlich. Die von der Feuerwehr geforderte Stellungnahme für die Verzögerung werde gerade beantwortet, so Lex.
Neue Ausstattung
für Jugendraum
Gemeinderat Simon Dirnecker informierte, dass für den Jugendraum eine Couch, ein Kühlschrank, ein Kicker und Sportgeräte angeschafft wurden. Die Kosten von 2750 Euro übernimmt das Landratsamt.
Abschließend bedankte sich Zweiter Bürgermeister Josef Bichler bei Bürgermeister Paul Dirnecker, Mitarbeiterin Kathrin Gruber, Geschäftsstellenleiterin Monika Lex und allen Gemeinderäten für die gute Zusammenarbeit im „anstrengenden Jahr 2024“.