Diskussion um Grundsteuer und PV

von Redaktion

Bürgermeister gibt Antworten auf Fragen der Schnaitseer

Schnaitsee – In Schnaitsee ist vieles in Ordnung. Das haben auch die nur geringen Reklamationen einiger Bürger nach dem Rechenschaftsbericht von Bürgermeister Thomas Schmidinger bei der diesjährigen Bürgerversammlung im bis auf den letzten Platz gefüllten Saal der „Taverna Ägäis“ bewiesen.

Grundsteuer
nun unfair

Den Auftakt der Meldungen machte Toni Poschner. Er monierte die unfaire Gestaltung der neuen Grundsteuer. Während die Grundsteuer A zurückging, ist die Grundsteuer B enorm gestiegen. Er möchte eine Anpassung der Hebesätze, die die Gemeinde festlegt. Schmidinger erwiderte, dass sich die Steuer nach den neuen Bewertungskriterien des Staates ergebe. „Aber die Hebesätze werden nach Abarbeitung der vielen Widersprüche auch bei uns im Rat neu bewertet.“

Stefan Reinthaler forderte eine direkte Bürgerbeteiligung an der Betreiberfirma für die neuen Freiflächen-Photovoltaikanlagen. In der Info-Veranstaltung habe es geheißen, dass eine Finanzgesellschaft dazwischengeschaltet werde. Er forderte, dass die Gemeinde die direkte Beteiligung sicherstellen müsse. Christian Preuß von der Betreiberfirma MaxSolar erläuterte dazu, dass es neben der Möglichkeit einer genossenschaftlichen Teilhabe noch mehrere Varianten der Bürgerbeteiligung gebe. „Da ist noch einiges in Bewegung“.

Englbert Bruckmaier monierte einen nicht mehr funktionierenden Abwasserkanal bei Ginzing. „Hier wird ständig die Wiese überflutet. Es entstehen Schäden für Eigentümer und Pächter.“ Bauamtsleiter Sepp Pfenninger versprach sich schnellstens der Sache anzunehmen und mit dem Pächter in Kontakt zu treten.

Benjamin Schillbach wollte die Öko-Modellregion vorstellen, die er mit Mitstreitern initiiert. Hierzu erklärte aber Schmidinger schnell, dass die Bürgerversammlung für Fragen und Anträge sei und nicht für die Vorstellung von Projekten. Veronika Fick-Haas monierte die schlechte Markierung des Gehstreifens am Mitterweg. Sie will hier mit einer auffälligeren Markierung für mehr Sicherheit für die Fußgänger sorgen. Schmidinger antwortete, dass dieser Teil auch Gegenstand der jüngsten Verkehrsschau gewesen sei und dass hier eventuell eine 30er-Zone komme. „Die Markierung wird aber erneuert.“ Senta Lechner mahnte die Reparatur oder Erneuerung der Brücke über den Waldhauser Bach bei Bichl an. „Sie ist kaputt. Hier muss etwas geschehen, bevor ein Unglück passiert.“ Pfenninger versprach das Problem anzugehen und die Brücke im Bauausschuss zu besichtigen. „Das ist aber eine größere Investition. Hierfür müssen Mittel im Haushalt bereitgestellt werden.“

Margit Hütter brachte die geplanten Windräder im Schermannsöd in der Gemeinde Taufkirchen zur Sprache. Sie will, dass die Gemeinde in ihrer Stellungnahme zum Projekt klare Regelungen fordere. „Dazu gehört auch eine nachfolgende Infrastruktur zum Stromtransport.“ Martin Meisl dankte der Gemeinde für das Engagement in Bezug auf den Gehweg in der Chiemseestraße. „Ich freu mich schon, wenn ich heuer im Herbst auf sicherem Weg meinen Stammtisch erreichen kann.“ Er hatte aber auch einen Antrag dabei. Er forderte, dass die Gemeinde mit den zu erwartenden Einnahmen auch der Freiflächenanlage in Zukunft Bürger fördere, die Photovoltaik auf ihren Dächern bauen wollen.

Bürgermeister
geehrt

Letzte Rednerin um kurz vor 23 Uhr war Zweite Bürgermeisterin Anita Meisl. Sie hob das große Engagement von Schmidinger zum Wohle der Gemeinde hervor. „Wenn es auch manchmal unpopuläre Entscheidungen zu treffen gibt, so steht bei dir immer unsere Heimat Schnaitsee im Vordergrund. Mit bester Zusammenarbeit, die du förderst, können wir alle gemeinsam unsere Ziele erreichen.“ Sie überraschte den Bürgermeister mit einem Präsentkorb mit Schnaitseer Leckerein. Der größte Lohn für Schmidinger dürfte aber der große Schlussapplaus aller Bürger gewesen sein.

Artikel 1 von 11