Haag – Vielleicht lag es an der anstehenden Kommunalwahl, vielleicht auch nur am herbstlich grauen Wetter. Was der genaue Grund für die leicht gereizte Stimmung in der Bürgerversammlung in Haag am vergangenen Donnerstag war, ist schwer zu sagen. Vor allem, weil alles so gut anfing. Immerhin konnte Bürgermeisterin Sissi Schätz (SPD) von vielen Erfolgen im vergangenen Jahr berichten.
Der Ausbau des westlichen Zehentstadels befindet sich in den letzten Zügen. Sechs der insgesamt geplanten 12,4 Millionen Euro sind hier hineingeflossen. „Ende dieses Jahres, spätestens Anfang nächsten Jahres sind wir bezugsfertig“, zeigte sich Schätz überzeugt, dann können hier also die Volkshochschule und die Bibliothek ihre Türen öffnen.
Planung
gebilligt
Auch beim Ostteil gehe es voran, verkündete Schätz. Die Planung für das Integrationscafé in Zusammenarbeit mit der Stiftung Ecksberg und für den Multifunktionssaal sei gebilligt. Damit sei also auch ihr „Herzensprojekt“ auf einem guten Weg, so die Bürgermeisterin.
Auch der neue Brunnen für die Trinkwasserversorgung befinde sich im Moment im Bau. Derzeit würden die Leitungen für die Stromversorgung verlegt. Voran gehe es laut Schätz zudem bei der Neugestaltung der Ortsmitte. Hier sei eine Prioritätenliste erstellt worden. Ganz vorne dabei Hauptstraße und Bräuhausplatz.
Städtebaulicher
Wettbewerb
Im kommenden Jahr soll hier ein städtebaulicher Wettbewerb stattfinden und die Planung konkreter werden. Selbst die Sanierung der Freibad-Brücke, bislang immer ein Projekt, das wegen der hohen Kosten mit Fragezeichen versehen war, kann wohl angegangen werden. Dank einer hohen Leader-Förderung von 60 Prozent.
Probleme gibt es laut Schätz also nur bei der Kläranlage. Diese brauche einen neuen Wasserrechtsbescheid. Doch selbst hier sei der Bauantrag gestellt, mit der Umsetzung rechne sie 2026 bis 2027. Mit 4,8 Millionen Euro Kostenschätzung verschlingt diese Maßnahme allerdings viel Geld. Das sich Haag allerdings leisten könne, so Schätz. Zwar werde in der Öffentlichkeit immer von einer angespannten Haushaltslage gesprochen. „Ich sehe den Markt Haag finanziell aber überhaupt nicht in Gefahr“, betonte Schätz. Im Gegenteil: Statt der geplanten 8,1 Millionen Euro Kredite habe Haag dieses Jahr nur fünf Millionen Euro aufnehmen müssen. Außerdem sei die Gewerbesteuer mit 7,2 Millionen Euro so hoch ausgefallen wie nie zuvor. Im Etat angesetzt waren hier nur 3,25 Millionen Euro. „Wir gehen also mit einem Plus in das nächste Haushaltsjahr“, so Schätz.
Gute Nachrichten für Haag also? Die Stimmung bei der Fragerunde war trotzdem gereizt. Vor allem ein Kommentar von Ludwig Schletter hatte es in sich. Seine Kritik bezog sich vor allem auf die von ihm geplanten Projekte, den Hofgarten wiederzueröffnen und den Bräuhausplatz zu sanieren. „Der Hofgarten wird seit vier Jahren und der Bräuhausplatz seit 1,5 Jahren von der Gemeinde blockiert. Meine Frage ist: Wie machen wir hier weiter?“ Bürgermeisterin Schätz wies die Kritik jedoch von sich und verwies beim Bräuhausplatz auf die Rechtslage. „Wir können es nicht zulassen, dass hier auf einem öffentlich gewidmeten Platz eine private Terrasse entsteht“, so Schätz. „Und beim Hofgarten behindern wir als Gemeinde überhaupt nichts“, betonte Schätz. Sie verwies auf ein Gespräch mit Denkmalschutzbeauftragten, „wo du, Ludwig, auch vor Ort warst.“ Bei diesem Treffen hätten Beauftragte vom Landesamt für Denkmalschutz die Pläne als „nicht genehmigungsfähig“ bezeichnet und ein kommunales Denkmalkonzept gefordert. Dieses wiederum sei von einem Großteil des Gemeinderats abgelehnt worden. „Da stellt sich schon die Frage: Wer behindert da?“
Eine Darstellung, die Zweiter Bürgermeister Stefan Högenauer (CSU) nicht auf sich sitzen lassen wollte. „Der Gemeinderat hat das Konzept nicht abgelehnt, um Entwicklungen im Hofgarten zu verhindern“, betonte Högenauer. Viel mehr sei im Gremium der Eindruck entstanden, dass bei einer Genehmigung dieses Konzept „für Jahre nichts passiert“ wäre. Schließlich sei hier von Grundlagenforschung gesprochen worden, die wahrscheinlich viel Zeit in Anspruch genommen hätte. Gemeinderätin Eva Rehbein (SPD) hielt diese Darstellung jedoch für falsch. „Die beiden Damen, die hier waren, haben ganz klar gesagt: Ohne Konzept kann hier nichts passieren“, meinte Rehbein.
Schließlich sah sich sogar Landrat Max Heimerl, eigentlich anwesend, um über die Entwicklungen im Landkreis zu berichten, gezwungen, sich an der Diskussion zu beteiligen. Auch er sei bei den Terminen am Hofgarten vor Ort gewesen. „Und es stimmt, der erste Entwurf hat nicht das Gefallen des Denkmalamts gefunden“, betonte Heimerl. Klar sei allerdings auch: Denkmäler müssten belebt werden, damit sie erhaltenswert bleiben würden. Im Vor-Ort-Termin sei zudem davon gesprochen worden, dass auch die unmittelbare Umgebung des Hofgartens in einer Planung berücksichtigt werden solle. „Aber wir im Landratsamt waren auch etwas überrascht von dem Vorschlag des Landesamts für Denkmalschutz, hier ein kommunales Denkmalschutzkonzept aufzustellen“, so Heimerl. Die Denkmalschutzbehörde des Landratsamts sei deshalb gerade in der Klärung, inwiefern dieses tatsächlich nötig sei und inwieweit das Areal rund um den Hofgarten bei einer weiteren Planung berücksichtigt werden müsse.
Kommunikation
zu Christkindlmarkt
Kritik kam allerdings nicht nur vonseiten Schletter. Eine Bürgerin monierte zudem die Kommunikation seitens der Gemeinde beim Christkindlmarkt. Immer wieder sei in diesem Jahr der Termin verschoben worden. Außerdem prangerte sie an, dass der Markt Haag heuer alle Ständebesitzer gezwungen habe, sich als Kleingewerbe beim Finanzamt anzumelden, was „ein riesiger Aufwand“ für kaum Umsatz sei.
Christina Wandinger vom Amt für Öffentlichkeitsarbeit und Organisatorin des Christkindlmarkts erklärte, dass überlegt worden sei, den Termin wegen des Nikolaustages zu verschieben – der Termin ist heuer auf den 5. bis 7. Dezember gesetzt – grundsätzlich finde der Haager Christkindlmarkt immer am ersten Dezemberwochenende statt. Bei der Anmeldung als Kleingewerbe handle es sich um eine bedauerliche Falschinformation seitens des Landratsamtes. „Eine Anmeldung ist nicht nötig, dass es so kommuniziert wurde, ist leider nicht auf unserem Mist gewachsen.“ Weitere Fragen seitens der Bürger kamen zudem zum Thema Fernwärme. Bürgermeisterin Schätz erklärte, hier werde gerade eine Machbarkeitsstudie erstellt. In etwa einem halben Jahr werde mit dem Abschluss gerechnet, dann könne der nächste Schritt geplant werden.
Wie es denn mit dem Kneippbecken aussehe, wollte ein anderer Bürger wissen. Schätz verwies hier auf die abgelehnte Planung des Spielplatzes in der Agnesstraße, der eigentlich dieses Becken beinhaltet hätte. Andere Standorte mit fließendem Gewässer gebe es nicht. Demnächst wolle sie aber mit dem Oberndorfer Sportverein in Verbindung treten, da dieser angekündigt habe, am Bau des Kneippbeckens interessiert zu sein.
Tempogrenze
gefordert
Ein Bürger forderte zudem eine Geschwindigkeitsbegrenzung am Ortsende von Rosenberg. Hier komme es immer wieder zu gefährlichen Situationen. Schätz versprach, dieses Thema mit in die nächste Verkehrsschau zu nehmen.
Eine letzte Wortmeldung eines Bürgers spielte wohl noch einmal auf die Situation mit Ludwig Schletters Vorhaben an. Er kritisierte, dass es für Personen, die in Haag investieren wollten, immer wieder Blockaden gebe. „Es muss doch möglich sein, dass man sich mit den Investoren hier zusammensetzt und eine Lösung findet.“ Bürgermeisterin Schätz betonte jedoch, dass die Gemeinde jederzeit offen sei für Projekte.