Griesstätt – Die Gemeinde passt ihre Abwasserbeiträge und Gebühren gemäß den angekündigten Steigerungen an. Das beschlossen die Mitglieder des Gemeinderates anlässlich ihrer jüngsten Sitzung.
Die Bürgerinnen und Bürger von Griesstätt müssen sich deshalb auf neue, höhere Abwassergebühren und Herstellungsbeiträge einstellen.
Detaillierte
Präsentation
Die Notwendigkeit dieser Anpassung wurde im Rahmen einer detaillierten Präsentation der Kommunalberatung Hurzlmeier GmbH um Rechtsanwältin Anette Freitag & Kollegen dem Gemeinderat dargelegt. Dabei wurde auch festgehalten, dass diese Neukalkulation aufgrund des Kommunalabgabengesetzes (KAG) zwingend maximal alle vier Jahre durchzuführen ist.
Nur geringfügige Korrekturen gab es bei den einmalig zu entrichtenden Herstellungsbeiträgen (Art. 5 KAG). Diese dienen zur Finanzierung der Investitionen in die Abwasserinfrastruktur. Der umlegungsfähige Aufwand für die Grundstücksentwässerung beläuft sich hier nach Abzug von Zuwendungen auf über 4,46 Millionen Euro.
Die Sätze für die Herstellungsbeiträge wurden wie folgt festgelegt: Pro Quadratmeter Grundstücksfläche verringert sich der Beitrag von 2,16 Euro nun auf 1,98 Euro. Betreffs Geschossflächen wird es teurer. Hier steigt der Beitrag von 10,91 Euro auf 11,80 Euro pro Quadratmeter an.
Dies spiegelt die unterschiedlichen Kostenentwicklungen im Bereich Niederschlagswasser und Schmutzwasser wider. Auch bei den Benutzungsgebühren stehen Erhöhungen an. Denn diese Gebühren müssen gemäß Art. 8 KAG nach dem Kostendeckungsprinzip kalkuliert werden.
Leider hatte die Nachkalkulation für Jahre 2021 bis 2024 eine erhebliche Unterdeckung von rund 253.000 Euro ergeben, die hauptsächlich auf unerwartet hohe Betriebs- und Unterhaltskosten zurückzuführen seien, wurde festgestellt. Künftig kostet also die gemeinsame Einleitung von Niederschlagswasser und Schmutzwasser statt 3,11 Euro pro Kubikmeter nun 4,52 Euro. Sollte nur Schmutzwasser anfallen, steigt der Betrag von 2,69 Euro auf 3,94 Euro pro Kubikmeter. Der angefallene Fehlbetrag wird auf die Gebühren der Jahre 2025 bis 2028 umgelegt. Dabei kommt es zu einer konkreten Mehrbelastung für Familien.
Für einen Vier-Personen-Haushalt mit einem durchschnittlichen jährlichen Verbrauch von 140 Kubikmetern bedeutet die Erhöhung eine spürbare Mehrbelastung. Denn die jährlichen Gebühren steigen von 435,40 Euro auf 632,80 Euro an. Das entspricht jährlichen Mehrkosten von 197,40 Euro. Auch wenn ausschließlich nur Schmutzwasser eingeleitet wird, steigen die jährlichen Gebühren von 376,60 Euro auf 551,60 Euro an. Hier erhöhen sich die jährlichen Kosten um 175,00 Euro oder knapp 44 Euro pro Quartal. kr