Obing – Mit einer einstimmig verabschiedeten Finanzplanung und dem Haushaltsplan für das Jahr 2026 hat der Gemeinderat Obing die Weichen für eine geordnete Finanzwirtschaft in den kommenden Jahren gestellt. In der jüngsten Sitzung lag dem Gremium die Endfassung der Haushalts- und Finanzplanung vor, die eine fünfjährige Perspektive ab dem laufenden Haushaltsjahr umfasst.
Umfangreiche
Investitionen geplant
Grundlage ist das Investitionsprogramm, das als Anlage zum Haushaltsplan geführt wird. Im Verwaltungshaushalt sind für die Jahre 2026 bis 2029 insgesamt knapp 46 Millionen Euro veranschlagt. Für 2026 sind 11,6 Millionen Euro, für 2027 11,9 Millionen Euro und für die folgenden Jahre leicht fallende Summen vorgesehen.
Im Vermögenshaushalt ist für 2026 eine Summe von circa 9,2 Millionen Euro eingeplant, für 2027 rund 6,3 Millionen Euro, in den Folgejahren ebenfalls mit rückläufigen Ansätzen. Daraus ergibt sich für den Zeitraum 2026 bis 2029 eine Gesamtsumme von 23,8 Millionen Euro. Die Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt soll 2026 746.000 Euro und 2027 1,3 Millionen Euro betragen; bis 2029 sind die Ansätze fallend und summieren sich für die Jahre 2026 bis 2029 auf 4,1 Millionen Euro. Für das laufende Haushaltsjahr 2026 ist eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 2,1 Millionen Euro vorgesehen. Für 2027 rechnet die Gemeinde wieder mit einer Zuführung von 2,2 Millionen Euro in die allgemeine Rücklagenkasse. Bis 2029 sollen insgesamt 8,4 Millionen Euro den Rücklagen zugeführt werden. Neue Darlehen sind in den Jahren 2026 bis 2029 nicht geplant. Das bestehende Darlehen soll 2026 mit etwas über 88.000 Euro und 2027 mit weiteren 32.300 Euro getilgt werden, was nach den Planungen eine Schuldenfreiheit ab 2028 bedeutet.
Der Investitionsbedarf ist in mehrere Aufgabenbereiche gegliedert. Für die allgemeine Verwaltung sind 2026 Investitionen von 4.000 Euro vorgesehen. Für öffentliche Sicherheit und Ordnung sind 2026 1,8 Millionen Euro eingeplant, für die drei Folgejahre zusammen weitere 2,5 Millionen Euro. Die Schulen sollen 2026 88.900 Euro erhalten, für die Jahre 2027 bis 2029 sind jeweils 6.500 Euro veranschlagt. Für die soziale Sicherung sind 2026 1,7 Millionen Euro, 2027 zwei Millionen Euro und 2028 weitere 1,9 Millionen Euro vorgesehen. Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsförderung schlagen 2026 mit 3,5 Millionen Euro zu Buche, 2027 mit 1,3 Millionen Euro und in den Jahren 2028 und 2029 mit jeweils 35.000 Euro.
Die Verwaltung weist nachdrücklich darauf hin, dass es sich bei allen Ansätzen um Werte, Planungen und Annahmen handelt, die zum Zeitpunkt der Erstellung der Endfassung zugrunde gelegt wurden. Diese seien wesentlich von externen Einflüssen wie Wirtschaftsentwicklung, Arbeitsmarkt, Steueraufkommen, Inflationsrate und Änderungen von Zuweisungen abhängig und unterlägen den Schwankungen der gesamtwirtschaftlichen Lage.
Der Finanzplanentwurf in der Endfassung wurde von den Gemeinderäten billigend zur Kenntnis genommen und einstimmig beschlossen. Ebenfalls einstimmig sprach sich das Gremium für die Haushaltssatzung 2026 in der Endfassung aus. Im Verwaltungshaushalt sind Einnahmen und Ausgaben mit jeweils 11,6 Millionen Euro beziffert, im Vermögenshaushalt mit jeweils 9,1 Millionen Euro. Damit ergibt sich ein Gesamtvolumen von 20,7 Millionen Euro.
Der Gesamtbetrag der Kredite zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaushalt sowie die Verpflichtungsermächtigungen werden mit null Euro angesetzt. Angepasst zum ersten Entwurf wurde der Höchstbetrag der Kassenkredite, der mit 1,5 Millionen Euro festgelegt ist und mit der Zwischenfinanzierung verschiedener Baumaßnahmen begründet wird.
Der Entwurf des Haushaltsplans 2026 war dem Gemeinderat vorgelegt worden und hatte dort die grundsätzliche Billigung gefunden. Nach Angaben der Verwaltung sind seither keine wesentlichen Änderungswünsche eingegangen. Die Endfassung des Haushaltsplans 2026 sieht eine Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt in Höhe von 746.000 Euro, eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage von 2,1 Millionen Euro und keine Zuführung zur allgemeinen Rücklage vor.
Der neue Soll-Rücklagenstand wird nach aktueller Prognose mit rund 814.000 Euro angegeben, vorbehaltlich des Ergebnisses der Jahresrechnung 2025. Neue Kreditaufnahmen sind nicht vorgesehen, die laufenden Kredite sollen 2026 mit 86.100 Euro getilgt werden. Auch dem Haushaltsplan 2026 stimmte der Gemeinderat einstimmig zu und beauftragte die Verwaltung mit den weiteren Veranlassungen zum Abschluss des Haushaltsaufstellungsverfahrens. Unverändert blieb der Stellenplan, den der Gemeinderat Obing ebenfalls einstimmig beschloss.