St. Wolfgang – Die kleine Gemeinde St. Wolfgang im Landkreis Erding hat ein neues Baugebiet. 14 Parzellen sind im idyllisch gelegenen Schönbrunn-Notzing geschaffen worden. Zwischen den Häusern: Ein Bolz- und Spielplatz für die Kinder und rund um den ist jetzt ein Streit ausgebrochen. Denn die Gemeinde will nicht zahlen, obwohl sie davor Unterstützung zugesichert hat.
Gemeinde wollte Hälfte
der Kosten übernehmen
Das sagt zumindest Elke Rachl. Sie besitzt eines der Häuser im neuen Baugebiet. Ihre Tochter, erzählt sie, benutze auch den „wirklich schönen Spielplatz“. Aber die Kosten und wie die Gemeinde mit ihnen umgegangen sei, das stoße ihr sauer auf. Noch im März vergangenen Jahres hatte der Gemeinderat in St. Wolfgang mit 13:1 beschlossen: Der Spielplatz soll höchstens 150.000 Euro kosten, die Hälfte der Kosten wird die Gemeinde übernehmen. Die Wasserburger Zeitung hatte darüber berichtet, auch in den öffentlich zugänglichen Beschlüssen ist dies zu entnehmen.
Die geschätzten Kosten hätten sich auf 95.000 Euro bezogen, so Rachl. 120.000 Euro hat er nun tatsächlich gekostet. Das ist zwar teurer als geschätzt, dennoch unter der beschlossenen Höchstsumme. Trotzdem, ärgert sich Rachl, habe es aber eine Rolle rückwärts gegeben.
Denn die Gemeinde will jetzt nicht mehr für den Spielplatz bezahlen, sondern berechnet alles den Anwohnern. „Uns Anliegern wurde nun mitgeteilt, dass wir den gesamten Spielplatz selber tragen sollen“, sagt Rachl und zeigt sich verständnislos über dieses Vorgehen. Denn zum einen stehe die Anlage nicht nur den Anliegern zur Verfügung. „Er wurde als Gesamtprojekt für den ganzen Ortsteil Schönbrunn geplant und gebaut“, sagt Rachl. So habe die Gemeinde den Platz damals selbst bezeichnet. Der Platz sei zugänglich und offen und auch andere Kinder könnten hier spielen.
Anders als
ursprünglich vereinbart
Zum anderen sei schlicht etwas anderes ausgemacht gewesen. Die Anlieger hätten per Unterschrift der Kostenübernahme zur Hälfte zugestimmt. „Und jetzt beschließt der Gemeinderat etwas ganz anderes. Wie kann das denn sein?“, fragt sie. Statt sich am gesamten Areal zu beteiligen, will die Gemeinde nur die Kosten für den Bolzplatz übernehmen. Für Rachl allerdings nur ein kleiner Trost, hatte es in Schönbrunn doch bereits einen Bolzplatz auf gemeindlichem Grund gegeben, der verkauft worden sei. Der neue Platz diene also als Ersatz, dessen Kostenübernahme „ist für mich also kein Argument.“
Besonders ärgerlich findet Rachl aber vor allem die Art und Weise, wie der Beschluss gefasst wurde. Denn die ursprüngliche Abmachung mit den geteilten Kosten wurde im öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung beschlossen, die Rolle rückwärts dann allerdings nichtöffentlich. Was genau hier besprochen wurde, wisse sie also bis heute nicht.
Auch Bürgermeister ist
unzufrieden
Bürgermeister Ullrich Gaigl erklärt auf Anfrage, dass auch er nicht ganz zufrieden damit sei, „wie das Ganze abgelaufen ist.“ Er habe sich damals in der öffentlichen Sitzung persönlich dafür eingesetzt, dass der Spielplatz zur Hälfte übernommen werde. Dass dies nun anders komme, darüber sei er selbst nicht glücklich. „Ich habe es auch nicht verstanden“, sagt er. Konkretere Aussagen könne er zu der nicht-öffentlichen Sitzung nicht machen.
Allerdings betont Gaigl auch, dass grundsätzlich eigentlich die Anlieger für die Kosten des Spielplatzes hätten aufkommen müssen. Jede andere Lösung, auch das Übernehmen der Kosten für den Bolzplatz, sei ein Entgegenkommen der Gemeinde. „Der Bolz- und Spielplatz war von Anfang an im Bebauungsplan festgesetzt und hätte somit eigentlich zu hundert Prozent von den Anliegern getragen werden müssen.“